AA-1-20061030-KF-A001.htm

Zum Hauptdokument : Auslandsumzugskostenverordnung (AUV); hier: Hinweise und Erläuterungen des AA zur AUV

Anlage 1 zu RES 134-16 – Stand: 30.10.2006

Anwendungshinweise des Auswärtigen Amts
zur Durchführung der Auslandsumzugskostenverordnung (AUV)

mit
Text der AUV in der Fassung der Bekanntmachung vom 25.11.2003, zuletzt geändert durch Art. 14 zur Reform des Reisekostenrechts vom 26.05.2005 (BGBl. I S. 1418),
sowie
der amtlichen Begründung

Inhaltsverzeichnis

I.

Allgemeines

1.

Rechtsgrundlagen und Runderlasse

2.

Begriffsbestimmungen

3.

Abkürzungen

4.

Stichwortverzeichnis

5.

Übersicht der Anlagen

II.

Auslandsumzugskostenverordnung (AUV)

§ 1

Allgemeines

§ 2

Beförderungsauslagen

§ 3

Lagern und Unterstellen von Umzugsgut

§ 4

Reisekosten und Mehrauslagen für Unterkunft und Verpflegung

§ 5

Mietentschädigung

§ 6

Auslagen zur Erlangung einer Wohnung

§ 7

Beiträge zum Beschaffen technischer Geräte

§ 8

Auslagen für umzugsbedingten zusätzlichen Unterricht

§ 9

Beiträge zum Instandsetzen von Wohnungen

§ 10

Pauschvergütung für sonstige Umzugsauslagen

§ 11

Beiträge zum Beschaffen klimabedingter Kleidung

§ 12

Ausstattungsbeitrag

§ 13

Einrichtungsbeitrag

§ 14

Umzugskostenvergütung in Sonderfällen

§ 15

Umzugsbeihilfen

§ 16

Erstattung der Auslagen für Umzugsvorbereitungen bei Widerruf der Zusage der Umzugskostenvergütung

§ 17

Umzugskostenvergütung bei einer Auslandsverwendung von weniger als zwei Jahren

§ 18

Rückführung von Angehörigen und Umzugsgut aus Gefährdungsgründen

§ 19

Umzugskostenvergütung beim Ausscheiden aus dem Dienst

§ 20

Härtefälle

§ 21

Übergangsvorschrift

§ 22

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

- I -

1. Rechtsgrundlagen und Runderlasse des Auswärtigen Amts,
die im Rahmen des Auslandsumzugkostenrechts anzuwenden sind

Bundesumzugskostengesetz - BUKG i.d.F. des Art. 1 des Gesetzes vom 11.12.1990 (BGBl I S. 2682), zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 11 des Gesetzes vom 15.12.2004 (BGBl I S.3396, 3403)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz - BUKGVwV vom 02.01.1991 (GMBl S. 65) i.d.F. der Bekanntmachung vom 07.03.2000 (GMBl. S. 306), zuletzt geändert durch die sechste Verwaltungsvorschrift zur Änderung der BUKGVwV vom 25.11.2004 (GMBl. S. 1077)

Auslandsumzugskostenverordnung - AUV i.d.Fassung der Bekanntmachung vom 25.11.2003 (BGBl I S. 2360), zuletzt geändert durch Art. 14 des Gesetzes zur Reform des Reisekostenrechts vom 26.05.2005 (BGBl. I S. 1418)

RES 134-16 - Erläuterungen und Hinweise des Auswärtigen Amts zur Durchführung derAUV mit Text der AUV sowie der amtlichen Begründung, Runderlass in der jeweils gültigen Fassung

RES 134-29: Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Vergabe und Abrechnung von Auslandsumzügen - RLAU - vom 01.03.2000

RES 134-31: Richtlinien des Auswärtigen Amts für die Erstattung der Transportversicherungskosten bei Auslandsumzügen - RLTV vom 01.01.2002

RES 134-6: Inkrafttreten neuer Rahmenverträge für Auslandsumzüge ab dem 01.04.2006

RES 134-5: Transport und Lagerung von Umzugsgut, Beauftragung von Spediteuren durch die Beschäftigten

RES 134-35: Verwendung von See-Containern und Möbelkästen bei Auslandsumzügen

RES 134-37: Hinweise zur Reform des Reisekostenrechts und Neufassung des Kompendiums zum Reisekostenrecht

RES 134-39:Wohnungsbesichtigungs- und Umzugsabwicklungsreisen gem. § 4 AUV

RES 134-17: Beiträge zum Beschaffen technischer Geräte gem. § 7 AUV und klimabedingter Kleidung gem. § 11 AUV

RES 131-1: Erstattung der Auslagen für umzugsbedingten zusätzlichen Unterricht gem. § 8 AUV

RES 131-33: Schul- und Kinderreisebeihilfe

RES 134-4:Zuschlag zum Ausstattungsbeitrag gem. § 12 Abs. 1 Satz 4 AUV

RES 131-39: Auslandstrennungsgeldverordnung und Aufwandsentschädigungs-Richtlinie

RES 134-38:Zahlungs- und Abrechnungsbestimmungen bei Auslandsumzügen für die Auslandsvertretungen

RES 55-20: Einfuhrabgabenfreiheit

RES 55-19: Umsatzsteuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen, hier v.a. Abschnitte V, VI und VIII

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) vom 13.09.2005 - Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) - Sonderregelungen für Beschäftigte, die zu Auslandsdienststellen des Bundes entsandt sind, § 45 Nr. 13 TVöD BT-V

Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitsbedingungen der bei Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten nicht entsandten Arbeitnehmer/innen - TV AN Ausland vom 30.11.2001.

(Die Tarifverträge für Ortskräfte – TV Ang Ausland und TV Arb Ausland - wurden von den Tarifparteien zum 31.03.2000 gekündigt. Für Arbeitsverträge von deutschen und EU-/EWR-Ortskräften, die vor dem 31.03.2000 geschlossen wurden, sind die Bestimmungen dieser Tarifverträge aufgrund des TV AN Ausland jedoch weiterhin gültig.)

- II –

2. Begriffsbestimmungen

Für die Bemessung der Umzugskostenvergütung gilt folgende Gegenüberstellung der Besoldungs- und Entgeltgruppen:

Zusage der Umzugskostenvergütung (UKV)

Die UKV wird bei Versetzungen und Abordnungen von den personalführenden Referaten des Auswärtigen Amts schriftlich zugesagt. Durch die Art der Zusage nach § 3 oder § 4 i.V. mit § 14 Abs. 5 oder Abs. 7 BUKG oder bei vorübergehender Auslandsverwendung mit Rückkehr an den bisherigen Wohnort nach § 17 AUV wird bestimmt, ob der Umfang der UKV voll, in Teilen oder ermäßigt zugesagt wird.

Auslandsumzüge

Auslandsumzüge sind gemäß § 13 Abs. 1 BUKG Umzüge zwischen In- und Ausland und im Ausland. Die in § 13 Abs. 2 BUKG aufgeführten Umzüge, z.B. aus Anlass der Einstellung aus dem Ausland zählen nicht zu den Auslandsumzügen.

Zusammensetzung der UKV

Die volle UKV-Zusage umfasst bei Auslandsumzügen:

- III –

3. Abkürzungen

- IV –

4. Stichwortverzeichnis
(in RES nicht vorhanden, da Volltextsuchmöglichkeit besteht)

5. Übersicht der Anlagen

Für AA: Alle Antragsformulare sind im Intranet bei Ref. 113 – 113-4 Umzugskosten eingestellt.