Aufhebung von Bekanntmachungen

Aufhebung von Bekanntmachungen

- Bek. d. BMU v. 24.1.2011 - WA I 3 - 40040 - 1/14 –

Die Bekanntmachung des Bundesministeriums des Innern vom 1.4.1985 - U III 6 - 523 074/22 „Beseitigung von Ölspuren auf Verkehrsflächen" (GMBl 1995, S. 339) ist überholt und wird deshalb aufgehoben.

Der gemeinsame Fachausschuss „Gerätschaften und Mittel zur Abwehr von Gewässergefährdungen" (GMAG) der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) und des Technischen Hilfswerks (THW) hat im Juni 2007 das Merkblatt DWA-M 715 „Ölbeseitigung auf Verkehrsflächen" herausgegeben. Dieses stellt eine wichtige, jedoch nicht die einzige Erkenntnisquelle für eine fachgerechte Lösung der Beseitigung von Öl auf Verkehrsflächen dar. Das Merkblatt kann unter folgender Adresse bezogen werden: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V., Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef.

GMBl 2011, S. 167