Funktionenplan des Bundes - FPL ab HH 25
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Funktionenplan des Bundes
FPL ab HH 25
0 | Allgemeine Dienste | Hauptfunktion 0 |
01 | Politische Führung und zentrale Verwaltung | Oberfunktion 01 |
011 | Politische Führung Beauftragte in besonderen Angelegenheiten, z. B.
Bundespräsidentin oder Bundespräsident und Bundespräsidialamt Rechnungshöfe und Prüfungsämter als nachgeordnete Dienststellen der Rechnungshöfe Regierung und Ministerien, Senatsverwaltung der Stadtstaaten, hierzu gehören auch:
Volksvertretungen, z. B.
| Funktion 011 |
012 | Innere Verwaltung Bezirksregierungen, Regierungspräsidien, Landratsämter, Kreisämter, Bezirksverordnetenversammlungen Bundesverwaltungsamt, Landesverwaltungsamt, hierzu gehören auch:
Zentrale Beschaffungsstellen Disziplinarangelegenheiten Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete, besondere Bildungseinrichtungen, z. B.
Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen, soweit sie gesondert veranschlagt sind (siehe auch Funktion 062) | Funktion 012 |
013 | Informationswesen Nachrichten und Informationen für Zwecke der politischen Führung, Öffentlichkeitsarbeit, z. B.
(Fachinformationen und Fachveröffentlichungen sind der für den betreffenden Aufgabenbereich vorgesehenen Funktion zuzuordnen.) | Funktion 013 |
014 | Statistischer Dienst Statistisches Bundesamt Statistische Landesämter | Funktion 014 |
015 | Zivildienst Zivildienst für anerkannte Kriegsdienstverweigerer, z. B.
(nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Funktion 015 |
016 | Hochbauverwaltung Soweit als besondere Behörden und Einrichtungen im Haushaltsplan veranschlagt (einschließlich nicht ausgliederbarer tiefbautechnischer Büros oder Abteilungen), z. B.
Auftragsweise Durchführung von Bauaufgaben durch die Länder (nicht enthalten: ausgliederbare Straßenbauverwaltung, siehe Funktion 711) | Funktion 016 |
018 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, soweit nicht unter Funktionen 038, 039, 048, 058, 068, 118 oder 138 Sämtliche Ausgaben und Einnahmen für Versorgung einschließlich Beihilfen, Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren Hinterbliebene | Funktion 018 |
019 | Sonstige allgemeine Staatsaufgaben Bundesnachrichtendienst Rechenzentren (Rechenzentren einzelner Verwaltungen oder Einrichtungen sind den entsprechenden Funktionen zuzuordnen) Sachverständigenrat Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) | Funktion 019 |
02 | Auswärtige Angelegenheiten | Oberfunktion 02 |
021 | Auslandsvertretungen (nur Bund) Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der diplomatischen und konsularischen Vertretungen des Bundes im Ausland Ausgaben für Honorarkonsulinnen und Honorarkonsuln, Passstellen usw. | Funktion 021 |
022 | Internationale Organisationen Beteiligungen an europäischen Organisationen und Einrichtungen der Vereinten Nationen Hierzu gehören die im Rahmen der internationalen Beziehungen vereinbarten Beitragsanteile zu den Verwaltungshaushalten oder Beiträge ähnlicher Art, z. B. an
(Sonstige Zuschüsse, Förderbeiträge oder Mitgliedsbeiträge - im engeren Sinne - an internationale Organisationen sind entsprechend ihrer Funktion den übrigen Bereichen zuzuordnen.) | Funktion 022 |
023 | Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Beteiligungen, Beiträge und Zuschüsse an besondere Organisationen und Dienststellen, z. B.
Förderung von Entwicklungsländern durch wirtschaftliche, finanzielle und sonstige Hilfsmaßnahmen, z. B.
| Funktion 023 |
024 | Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Förderung deutscher Schulen im Ausland und internationaler Schulen Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland, z. B.
| Funktion 024 |
029 | Sonstige auswärtige Angelegenheiten Aufgaben im Rahmen der internationalen Beziehungen, z. B.
Zuschüsse an verschiedene Organisationen, z. B.
| Funktion 029 |
03 | Verteidigung (nur Bund) | Oberfunktion 03 |
031 | Bundeswehrverwaltung Zivile Dienststellen der Bundeswehr einschließlich Zivilpersonal bei den Kommandobehörden, Truppen usw. Militärseelsorge Schulen der Bundeswehrverwaltung, z. B.
Wehrdienstgerichtsbarkeit | Funktion 031 |
032 | Deutsche Verteidigungsstreitkräfte Militärische Dienststellen und Einheiten einschließlich zentrale Sanitätsdienststellen der Bundeswehr Bundeswehrkrankenhäuser Hochschulen der Bundeswehr Mitgliedschaft in internationalen Organisationen sowie Beiträge zum militärischen und zivilen Teil des Haushalts der Nordatlantikpakt- Truppenbetreuung und Berufsförderung | Funktion 032 |
033 | Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte | Funktion 033 |
036 | Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung Wehrtechnische und militärische Forschung, Entwicklung und Erprobung einschließlich der Beiträge zu den wissenschaftlichen Programmen der Nordatlantikpakt- | Funktion 036 |
037 | Unterhaltssicherung Leistungen des Bundes nach den Gesetzen über
| Funktion 037 |
038 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Bundeswehrverwaltung Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 038 |
039 | Versorgung einschließlich Beihilfen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 (nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Funktion 039 |
04 | Öffentliche Sicherheit und Ordnung | Oberfunktion 04 |
042 | Polizei Behörden und Einrichtungen nach dem Gesetz über die Bundespolizei Vollzugsorgane und -einrichtungen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit | Funktion 042 |
043 | Öffentliche Ordnung Allgemeine öffentliche Ordnungsmaßnahmen, z. B.
| Funktion 043 |
044 | Brandschutz Maßnahmen und Einrichtungen der Länder für den Brandschutz | Funktion 044 |
045 | Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Maßnahmen des Bundes zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung sowie Vorsorgemaßnahmen auf dem Gebiet der Ernährung, des Verkehrs und des Fernmeldewesens Besondere Einrichtungen bzw. Maßnahmen, z. B.
Maßnahmen des Bundes nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz Maßnahmen der Länder im Zusammenhang mit den Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes einschließlich des Verwaltungsaufwandes Sonstige Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, soweit nicht den Funktionen 042 oder 044 zugeordnet, z. B.
(nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Funktion 045 |
046 | Wetterdienst Einrichtungen und Maßnahmen auf dem Gebiet der Meteorologie, z. B.
| Funktion 046 |
047 | Schutz der Verfassung Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz | Funktion 047 |
048 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 048 |
05 | Rechtsschutz | Oberfunktion 05 |
051 | Gerichte und Staatsanwaltschaften | Funktion 051 |
056 | Justizvollzugsanstalten Hierzu gehören auch:
(nicht enthalten: Maßregelvollzug, siehe Funktion 312) | Funktion 056 |
058 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich des Rechtsschutzes (nur Länder) Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 058 |
059 | Sonstige Rechtsschutzaufgaben Besondere Aufgaben der Rechtspflege, z. B.
| Funktion 059 |
06 | Finanzverwaltung | Oberfunktion 06 |
061 | Steuer- und Zollverwaltung Bundesfinanzverwaltung Informationstechnikzentrum Bund Bundeszentralamt für Steuern Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Generalzolldirektion Hauptzollämter, Zollfahndungsämter Landesfinanzverwaltung | Funktion 061 |
062 | Schulden- Bundesschuldenverwaltung, Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH Kassenverwaltungen, soweit als besondere Einrichtungen veranschlagt Schuldenverwaltung der Länder, soweit besonders veranschlagt Sonstige Angelegenheiten der Finanzverwaltung Verteidigungslastenverwaltung Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen, soweit Einrichtungen der Allgemeinen Finanzverwaltung (siehe auch Funktion 012) Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister Verwaltung des Grundvermögens, soweit nicht von anderen Bereichen wahrgenommen Verwaltung des Kapitalvermögens und Sondervermögens, soweit nicht in Einzelfällen von anderen Bereichen wahrgenommen | Funktion 062 |
068 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Finanzverwaltung Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 068 |
1 | Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten | Hauptfunktion 1 |
11/12 | Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unter den jeweiligen Schularten für öffentliche Schulen und Privatschulen sind auch die Ausgaben für Abendschulen und Einrichtungen des Fernunterrichts zuzuordnen. Einbezogen werden dort Ausgaben für Personal (einschließlich Vergütungen/Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter; sofern eine Aufteilung nicht möglich ist, bei Funktion 129), die Schulunterhaltung, Bau- und andere Investitionen, für schulartspezifische Modellversuche, für Lehr- und Lernmittel, für schulische Betreuungsangebote. (nicht enthalten: Auslandsschulen, siehe Funktion 024) | Oberfunktion 11/12 |
111 | Unterrichtsverwaltung Schulaufsicht Allgemeine Schulverwaltung Schulplanung Nichtwissenschaftliche Prüfungsämter Aufwendungen für Schul- und Elternbeiräte, Schülervertretungen Einrichtungen für die Entwicklung von Lehrplänen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen | Funktion 111 |
112 | Öffentliche Grundschulen Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft mit angegliedertem Schulkindergarten, angegliederter Vorklasse (die Grundschulen umfassen grundsätzlich die Klassen 1 bis 4, in einigen Ländern die Klassen 1 bis 6) | Funktion 112 |
113 | Private Grundschulen Grundschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 112 | Funktion 113 |
114 | Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) Weiterführende allgemeinbildende Schulen in öffentlicher Trägerschaft, z. B.
| Funktion 114 |
115 | Private weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) Weiterführende allgemeinbildende Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 114 | Funktion 115 |
118 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Schulen (nur Länder) Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 118 |
124 | Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in öffentlicher Trägerschaft, wie Sonderschulen/Förderschulen für seh- (nicht enthalten: öffentliche berufliche Sonderschulen/Förderschulen, siehe Funktion 127; Ausgaben für den integrativen Unterricht von behinderten Menschen an öffentlichen Grundschulen und öffentlichen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, siehe Funktionen 112 und 114; Sonderkindergärten gemäß SGB VIII, siehe Oberfunktion 27) | Funktion 124 |
125 | Private Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 124 | Funktion 125 |
127 | Öffentliche berufliche Schulen Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft, z. B.
(nicht enthalten: verwaltungsinterne Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Dienst, siehe Oberfunktionen 01, 03, 04) | Funktion 127 |
128 | Private berufliche Schulen Berufliche Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 127 | Funktion 128 |
129 | Sonstige schulische Aufgaben Nicht aufgliederbare Maßnahmen für allgemeinbildende und berufliche Schulen, z. B.
(nicht enthalten: Schülerwohnheime, Förderung für Schülerinnen und Schüler in Form von individuellen Zuschüssen für Schulbücher, Klassenfahrten u. a. Ausgaben der Bildungsförderung, siehe Funktion 141) | Funktion 129 |
13 | Hochschulen | Oberfunktion 13 |
132 | Hochschulkliniken Hierzu gehören auch:
| Funktion 132 |
133 | Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien Hochschulen in öffentlicher Trägerschaft, z. B.
Berufsakademien in öffentlicher Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist (nicht enthalten: Universitäten der Bundeswehr, siehe Funktion 032; öffentliche Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, siehe Funktion 127) | Funktion 133 |
134 | Private Hochschulen und Berufsakademien Hochschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 133 Berufsakademien in privater Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist (nicht enthalten: private Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, siehe Funktion 128) | Funktion 134 |
137 | Deutsche Forschungsgemeinschaft Nur Zahlungen von Bund und Ländern an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) als Grund- bzw. Sonderfinanzierungen (für die Finanzierung des Normal- und Schwerpunktverfahrens, der Sonderforschungsbereiche und Forschergruppen, des Heisenberg- (nicht enthalten: mit DFG- | Funktion 137 |
138 | Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Hochschulen (nur Länder) Siehe Erläuterungen zu Funktion 018 | Funktion 138 |
139 | Sonstige Hochschulaufgaben Studienberatung Zuschüsse an Hochschul- Hochschulrektorenkonferenz Wissenschaftsrat Stiftung für Hochschulzulassung Wissenschaftliche Prüfungsämter Zentrale Forschungsmittel für Hochschulen | Funktion 139 |
14 | Förderung für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und dgl. | Oberfunktion 14 |
141 | Förderung für Schülerinnen und Schüler BAföG für Schülerinnen und Schüler Stipendien für Schülerinnen und Schüler Individuelle Zuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern für Schulbücher, Klassenfahrten und dgl. (nicht enthalten: Schülerbeförderung, siehe Funktion 145) | Funktion 141 |
142 | Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs Förderung für Studierende, z. B.
Förderung für den wissenschaftlichen Nachwuchs, z. B.
Wohnraumförderung für Studierende, z. B.
| Funktion 142 |
144 | Förderung für Weiterbildungsteilnehmende Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (sog. Meister- | Funktion 144 |
145 | Schülerbeförderung Fahrtkostenzuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern Ausgaben für die Schülerbeförderung (Zahlungen an Bus- oder andere Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs) | Funktion 145 |
15 | Sonstiges Bildungswesen (nicht enthalten: Jugendarbeit, Tageseinrichtungen für Kinder, siehe Oberfunktionen 26 und 27) | Oberfunktion 15 |
152 | Volkshochschulen Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.
| Funktion 152 |
153 | Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende) Förderung der Durchführung einzelner Weiterbildungsmaßnahmen wie Informatik- Spezielle Maßnahmen der Erwachsenen- Weiterbildungsmaßnahmen für Landfrauen oder andere spezielle Zielgruppen Sprachkurse für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Überbetriebliche Lehrwerkstätten Werkkunstschulen Weiterbildungsstätten Förderung von Ausbildungszentren der Handwerks- Sprachschulen (nicht als berufsbildende Schulen anerkannt) Kulturpädagogische Einrichtungen Bundeszentrale/Landeszentralen für politische Bildung (nicht enthalten: Schulen, siehe Oberfunktion 11/12; Musikschulen, siehe Funktion 185; verwaltungsinterne Schulen des öffentlichen Dienstes, siehe Oberfunktionen 01, 03, 04; Förderung der Jugendarbeit, Jugendbildungsstätten, siehe Funktion 261; Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Umschulungsmaßnahmen im Rahmen der Arbeitsmarktförderung, siehe Funktion 253; Volkshochschulen, siehe Funktion 152; Aus- | Funktion 153 |
154 | Ausbildung der Lehrkräfte Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.
(nicht enthalten: Hochschulen, vgl. Oberfunktion 13; Vergütungen/Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und ‑anwärter, siehe Oberfunktion 11/12) | Funktion 154 |
155 | Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.
| Funktion 155 |
16 | Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen (ohne Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung, siehe Funktion 036) | Oberfunktion 16 |
162 | Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter (nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, siehe Funktion 164) | Funktion 162 |
163 | Wissenschaftliche Museen Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter (nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, siehe Funktion 164) | Funktion 163 |
164 | Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern (ohne Deutsche Forschungsgemeinschaft) Institutionelle Förderung von z. B.
| Funktion 164 |
165 | Forschung und experimentelle Entwicklung Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.
Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung gemäß der Systematik für die Analyse und den Vergleich wissenschaftlicher Programme und Haushalte (NABS 2007, Hrsg.: Eurostat) (nicht enthalten: Grundlagenforschung, mit allgemeinen Hochschulforschungsmitteln finanzierte FuE [Kapitel 12 der NABS], siehe Oberfunktion 13; Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung im Bereich Verteidigung [Kapitel 14 der NABS], siehe Funktion 036) | Funktion 165 |
167 | Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Organisationen und zwischenstaatliche Forschungseinrichtungen Institutionelle Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Einrichtungen wie z. B.
| Funktion 167 |
18/19 | Kultur und Religion (nicht enthalten: kulturelle Angelegenheiten im Ausland, siehe Funktion 024) | Oberfunktion 18/19 |
181 | Theater Theater, Opernhäuser Förderung von Theaterfestivals Kulturpreise für Theater Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Theater | Funktion 181 |
182 | Musikpflege Berufsorchester, soweit nicht Teil eines Theaters Chöre Musikhallen Förderung von Musikfestspielen und Konzerten Kulturpreise für Musik Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Musikpflege | Funktion 182 |
183 | Museen, Sammlungen, Ausstellungen Museen Sammlungen Permanente Kunstausstellungen Heimat- Förderung einzelner Ausstellungen Förderung der bildenden Künste Arbeitsstipendien und Kunstpreise für bildende Künstler Durchführung gesondert veranschlagter Einzelausstellungen | Funktion 183 |
184 | Zoologische und botanische Gärten Tierparks Aquarien Botanische Gärten (nicht enthalten: Landschaftsparks, siehe Funktion 321) | Funktion 184 |
185 | Musikschulen Jugendmusikschulen (nicht enthalten: berufsbildende Schulen, siehe Funktionen 127 und 128) | Funktion 185 |
186 | Nichtwissenschaftliche Bibliotheken Büchereien Lesehallen Jugend- und Wanderbüchereien Einrichtungen des Bibliothekswesens Musikbibliotheken (nicht enthalten: wissenschaftliche Bibliotheken, wissenschaftliche Archive, siehe Funktion 162; Medienstellen der Schulen, siehe Funktion 129) | Funktion 186 |
187 | Sonstige Kulturpflege Kommunale Kinos Kulturzentren Sternwarten, soweit nicht Forschungseinrichtungen Einrichtungen des Filmwesens Einrichtungen der Heimatpflege Institutionelle Förderung von Zirkussen Institutionelle Förderung von Gesellschaften zur Pflege und Verbreitung des Werkes von Literatinnen und Literaten Filmförderung (Kino- und Fernsehfilm) Förderung von Filmfestivals, Heimat- Literatur- und allgemeine Kunstpreise Arbeitsstipendien für Schriftstellerinnen und Schriftsteller Durchführung gesondert veranschlagter Filmfestivals (nicht enthalten: Dorf- und Gemeinschaftshäuser sowie Stadt- und Mehrzweckhallen, siehe Oberfunktion 43; Sporthallen, siehe Funktion 322; Sammlungen und Archive, siehe Funktionen 162, 163, 183, 186; Kunstschulen und ähnliche kulturpädagogische Einrichtungen, siehe Funktion 153; institutionelle Förderung von Gesellschaften, deren primäre Aufgabe es ist, spezielle Kultureinrichtungen wie Theater, Museen oder Archive zu betreiben, siehe Funktionen 181 bis 186) | Funktion 187 |
188 | Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten Landesämter für Denkmalpflege Verwaltung staatlicher Schlösser und Gärten (nicht enthalten: Einrichtungen des Bibliothekswesens, siehe Funktion 186; Naturschutzverwaltung, siehe Funktion 331; Landesdenkmalämter und Verwaltungsstellen staatlicher Schlösser, wenn der Schwerpunkt bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schlösser und Denkmale liegt, siehe Funktion 195) | Funktion 188 |
195 | Denkmalschutz und -pflege Einrichtungen, z. B.
Zuschüsse für die Erhaltung, die Restaurierung und den Wiederaufbau von Bau- (nicht einzubeziehen: Schlösser, die als Gebäude für andere Einrichtungen dienen [z. B. Forschungsinstitut, siehe Funktionen 162 bis 165; Weiterbildungsstätte, siehe Oberfunktion 15]) | Funktion 195 |
199 | Kirchliche Angelegenheiten Zuschüsse an Religionsgemeinschaften Förderung von Einzelmaßnahmen für religiöse Zwecke (nicht enthalten: Zuschüsse an Religionsgemeinschaften für die Errichtung und Unterhaltung von Schulen, siehe Funktionen 112 bis 128; für Sozialeinrichtungen, siehe Oberfunktionen 23/24; für Gesundheitseinrichtungen, siehe Oberfunktion 31) | Funktion 199 |
2 | Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik | Hauptfunktion 2 |
21 | Verwaltung für soziale Angelegenheiten Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und gegebenenfalls Bauten und Beschaffungen. Hierzu gehört auch die Erstattung von Verwaltungskosten. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen. | Oberfunktion 21 |
211 | Verwaltungskostenerstattung SGB II (nur Bund) | Funktion 211 |
219 | Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten Versicherungsverwaltung (hierzu gehören auch Aufsichts- und Prüfungsämter für Sozialversicherung) Sozialverwaltung, Sozialhilfeverband, Landeswohlfahrtsverband Jugendverwaltung Versorgungsverwaltung Lastenausgleichsverwaltung Wiedergutmachungsverwaltung | Funktion 219 |
22 | Sozialversicherung einschl. Arbeitslosenversicherung | Oberfunktion 22 |
221 | Allgemeine Rentenversicherung (nur Bundesträger) Aufwendungen für die Einbeziehung der in Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen in die Sozialversicherung Zuschüsse an die Rentenversicherung | Funktion 221 |
222 | Knappschaftliche Rentenversicherung (nur Bundesträger) Zuschüsse an die knappschaftliche Rentenversicherung/hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung im Saarland | Funktion 222 |
223 | Unfallversicherung Aufwand des Bundes und der Länder als Träger der Unfallversicherung nach dem SGB VII Fremdrenten in der Unfallversicherung Zuschüsse an z. B.
| Funktion 223 |
224 | Krankenversicherung Leistungen und Erstattungen an die Träger der Krankenversicherung (ohne knappschaftliche Krankenversicherung) | Funktion 224 |
225 | Arbeitslosenversicherung (nur Bund) Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit | Funktion 225 |
226 | Alterssicherung der Landwirte (nur Bund) | Funktion 226 |
227 | Pflegeversicherung Leistungen und Erstattungen an die Träger der Pflegeversicherung | Funktion 227 |
229 | Sonstige Sozialversicherungen Zusatzversorgungskassen des Öffentlichen Dienstes Zahlungen an Sonder- und Zusatzversorgungssysteme | Funktion 229 |
23 | Familienhilfe, Wohlfahrtspflege u. Ä. (ohne Leistungen nach dem SGB VIII) | Oberfunktion 23 |
231 | Kindergeld, Kinderzuschlag | Funktion 231 |
232 | Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz | Funktion 232 |
233 | Wohngeld | Funktion 233 |
235 | Soziale Einrichtungen Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen sowie Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.
(nicht enthalten: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Kindertagesbetreuung, siehe Oberfunktionen 26 und 27) | Funktion 235 |
236 | Förderung der Wohlfahrtspflege Zahlungen an andere Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege (nicht enthalten: Zuschüsse für individuelle Hilfeleistungen, siehe Oberfunktion 28) | Funktion 236 |
237 | Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz | Funktion 237 |
24 | Leistungen nach dem Sozialen Entschädigungsrecht und für Folgen von politischen Ereignissen | Oberfunktion 24 |
241 | Leistungen der Sozialen Entschädigung Ausgaben für Leistungen nach dem
| Funktion 241 |
243 | Lastenausgleich | Funktion 243 |
244 | Wiedergutmachung Entschädigungsleistungen für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung nach dem Bundesentschädigungsgesetz und den landesrechtlichen Vorschriften Leistungen nach den Rehabilitierungsgesetzen Sicherung und Betreuung der Friedhöfe ehemaliger jüdischer Gemeinden Stiftung 20. Juli 1944 (nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Funktion 244 |
246 | Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern Maßnahmen zur Förderung der Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie Vertriebenen Leistungen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie Vertriebene außerhalb der Sozialhilfe, z. B.
(nicht enthalten: Kulturausgaben, siehe Oberfunktion 18/19; Sprachkurse, siehe Funktion 153) | Funktion 246 |
249 | Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Andere Aufgaben im Zusammenhang mit Folgen von Krieg und politischen Ereignissen, z. B.
Leistungen auf Grund des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes, z. B.
Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Heimkehrerstiftung Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel- | Funktion 249 |
25 | Arbeitsmarktpolitik | Oberfunktion 25 |
251 | Arbeitslosengeld II nach dem SGB II | Funktion 251 |
252 | Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II | Funktion 252 |
253 | Aktive Arbeitsmarktpolitik Arbeits- und Berufsförderung von Jugendlichen Förderung überregionaler Einrichtungen oder von Modelleinrichtungen Verbesserung der Beschäftigungssituation, z. B.
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Leistungen zur Eingliederung nach § 16 SGB II (nicht enthalten: berufsvorbereitende Maßnahmen, d. h. Förderung der individuellen Aus- und Fortbildung in einem Beruf, siehe Funktion 153) | Funktion 253 |
259 | Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II | Funktion 259 |
26 | Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung) | Oberfunktion 26 |
261 | Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Zuwendungen für Mitarbeiterfortbildung anderer Träger in diesem Bereich und einschließlich internationaler Zahlungsverpflichtungen (u. a. Jugendwerke) Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII | Funktion 261 |
262 | Jugendsozialarbeit Leistungen gemäß § 13 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Leistungen des Bundes für Integrationsmaßnahmen Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß § 13 SGB VIII | Funktion 262 |
263 | Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 SGB VIII | Funktion 263 |
265 | Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII (nicht enthalten: Eingliederungshilfe nach dem SGB IX, siehe Funktion 283) | Funktion 265 |
266 | Weitere Aufgaben der Jugendhilfe Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII einschließlich Kriseneinrichtungen und sozialpädagogischer Fortbildungsstätten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter öffentlicher und anderer Träger der Jugendhilfe | Funktion 266 |
27 | Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII Hierzu gehören auch:
| Oberfunktion 27 |
28 | Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach dem SGB IX Zu den Leistungen nach dem SGB XII:
(nicht enthalten: Zuwendungen nach dem SGB XII an Dritte zur institutionellen oder pauschalen Förderung, siehe Funktion 236) | Oberfunktion 28 |
281 | Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII | Funktion 281 |
282 | Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII | Funktion 282 |
283 | Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen nach dem SGB IX (nicht enthalten: Eingliederungshilfen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, siehe Funktion 265) | Funktion 283 |
284 | Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII | Funktion 284 |
285 | Weitere Leistungen nach dem SGB XII | Funktion 285 |
286 | Leistungen nach dem SGB XII - nur Flächenländer Soweit in Flächenländern eine Aufteilung der Leistungen nach dem SGB XII entsprechend der Funktionen 281 bis 285 nicht möglich ist. | Funktion 286 |
287 | Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hier sind auch die Einnahmen in Form von Kostenbeiträgen, Erstattungen von Sozialleistungsträgern und Leistungen Unterhaltspflichtiger zuzuordnen. | Funktion 287 |
29 | Sonstige soziale Angelegenheiten Familienpolitische Programme Schuldnerberatung Leistungen und andere Zahlungen nach dem SGB IX, z. B.
Nicht aufteilbare Maßnahmen zur Zuwanderung und Integration, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar (z. B. Funktion 246) Nicht aufteilbare Maßnahmen der Gleichstellung/Gleichbehandlung, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar Hilfsmaßnahmen bei Naturkatastrophen (nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Oberfunktion 29 |
3 | Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung | Hauptfunktion 3 |
31 | Gesundheitswesen | Oberfunktion 31 |
311 | Gesundheitsverwaltung | Funktion 311 |
312 | Krankenhäuser und Heilstätten Krankenhausfinanzierung, Förderung einzelner Einrichtungen der Krankenversorgung Maßregelvollzug (nicht enthalten: Hochschulkliniken, siehe Funktion 132; Bundeswehrkrankenhäuser, siehe Funktion 032; Gefängniskrankenhäuser, siehe Funktion 056) | Funktion 312 |
313 | Arbeitsschutz (Nicht enthalten: Maßnahmen für die eigene Verwaltung, z. B. personalärztliche Dienste, Arbeitsschutzbeauftragte) | Funktion 313 |
314 | Gesundheitsschutz Allgemeine Maßnahmen, Gesundheits- und Verbraucherschutz (einschließlich Überwachung), Gesundheitseinrichtungen, z. B.
Deutsches Müttergenesungswerk Kongresse (nicht enthalten: Leistungen der Sozialen Entschädigung, siehe Funktion 241) | Funktion 314 |
32 | Sport und Erholung | Oberfunktion 32 |
321 | Park- und Gartenanlagen Bundes- Kleinsiedlungs- und Kleingartenwesen Spielplätze | Funktion 321 |
322 | Sport Sportamt (Einrichtungen der Stadtstaaten) Sportanlagen und -einrichtungen, z. B.
Allgemeine Förderung des Sports, z. B.
(nicht enthalten: Förderung des Schulsports, siehe Funktion 129) | Funktion 322 |
33 | Umwelt- und Naturschutz | Oberfunktion 33 |
331 | Umwelt- und Naturschutzverwaltung Umweltbundesamt Bundesamt für Naturschutz Umweltverwaltung der Länder, z. B.
| Funktion 331 |
332 | Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes Naturschutz und Landschaftspflege Immissionsschutz Chemikaliensicherheit und Gefahrstoffe Strategien Klimaschutz, Emissionshandel Umweltbildung Gewässerschutz, soweit nicht Funktion 645 Bodenschutz, Untersuchung und Sanierung von Altlasten Ausgaben für z. B.
Förderung von Vereinen (institutionell) sowie von Projekten von Vereinen und Verbänden (nicht enthalten: Ausgaben für Forschung und Entwicklung, siehe Funktion 165; Fachinformationszentren, siehe Funktion 162) | Funktion 332 |
34 | Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz | Oberfunktion 34 |
341 | Verwaltung für nukleare Sicherheit und Strahlenschutz Bundesamt für Strahlenschutz Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung | Funktion 341 |
342 | Maßnahmen der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes Ausgaben für z. B.
| Funktion 342 |
4 | Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste | Hauptfunktion 4 |
41 | Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie | Oberfunktion 41 |
411 | Förderung des Wohnungsbaues Ausgleichszahlungen nach dem Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (sog. Fehlbelegungsabgabe) Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für z. B.
Rückflüsse aus Darlehen Wohnungsbauunternehmen | Funktion 411 |
412 | Wohnungsbauprämie/Vermögensbildung (nur Bund) | Funktion 412 |
419 | Sonstiges Wohnungswesen Ausstellungen und Wettbewerbe Beiträge an deutsche und internationale Verbände für das Wohnungswesen | Funktion 419 |
42 | Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung | Oberfunktion 42 |
421 | Geoinformation Kataster- und Vermessungsverwaltung | Funktion 421 |
422 | Raumordnung und Landesplanung Aufgaben der Landesplanung und -entwicklung, Raumplanung und -ordnung, z. B.
| Funktion 422 |
423 | Städtebauförderung Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch, z. B. Finanzhilfen oder Ausgaben für
| Funktion 423 |
43 | Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Staatliche Förderung kommunaler Einrichtungen sowie eigene Einrichtungen der Stadtstaaten, soweit nicht anderen Bereichen zugeordnet (siehe Funktionen 043, 321 und 322, Oberfunktion 64, Funktion 726) | Oberfunktion 43 |
5 | Ernährung, Landwirtschaft und Forsten | Hauptfunktion 5 |
51 | Verwaltung für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltung) Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen. | Oberfunktion 51 |
511 | Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft Agrarstrukturverwaltung, Verwaltung für Agrarordnung | Funktion 511 |
512 | Forst- Forst- | Funktion 512 |
52 | Landwirtschaft und Ernährung | Oberfunktion 52 |
521 | Agrarstruktur und ländlicher Raum Maßnahmen gemäß dem aktuellen Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” (GAK), mit Ausnahme der wasserwirtschaftlichen und kulturbautechnischen Maßnahmen sowie der Küstenschutzmaßnahmen (siehe Funktionen 623 und 625) Dorferneuerung Flurbereinigung Integrierte ländliche Entwicklung | Funktion 521 |
522 | Einkommenstabilisierende Maßnahmen Nationale Maßnahmen zur Marktstützung EU- Absatzförderung Beseitigung außergewöhnlicher Notstände in der Landwirtschaft Beteiligung an Messen, Ausstellungen und Lehrschauen im In- und Ausland | Funktion 522 |
523 | Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung Ausgaben und Einnahmen für Versuchsgüter, Versuchsfelder und ähnliche Einrichtungen (nicht enthalten, soweit mit Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen verbunden, siehe Hauptfunktion 1) Landwirtschaftliche Unternehmen, z. B.
Beiträge und Zuschüsse an Verbände, Vereine und Einrichtungen im In- und Ausland Bekämpfung der pflanzlichen und tierischen Schädlinge Pflanzliche Erzeugung Tierzucht und Tierhaltung Tiergesundheit und Tierschutz | Funktion 523 |
53 | Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei | Oberfunktion 53 |
531 | Forstwirtschaft und Jagd Forstbetriebe | Funktion 531 |
532 | Fischerei Fischereischutzboote Förderung der Fischerei | Funktion 532 |
6 | Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen | Hauptfunktion 6 |
61 | Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen Bergverwaltung Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Bundeskartellamt Wasserwirtschaftsverwaltung | Oberfunktion 61 |
62 | Wasserwirtschaft, Hochwasser- und Küstenschutz | Oberfunktion 62 |
623 | Wasserwirtschaft und Kulturbau Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” | Funktion 623 |
624 | Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken | Funktion 624 |
625 | Küstenschutz Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” | Funktion 625 |
63 | Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe | Oberfunktion 63 |
631 | Kohlenbergbau | Funktion 631 |
632 | Sonstiger Bergbau | Funktion 632 |
634 | Verarbeitende Industrie Hilfen für die Werft- und Stahlindustrie Nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des verarbeitenden Gewerbes | Funktion 634 |
635 | Handwerk und Kleingewerbe Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen des Handwerks und des Kleingewerbes, z. B.
| Funktion 635 |
638 | Baugewerbe | Funktion 638 |
64 | Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung | Oberfunktion 64 |
641 | Kernenergie Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen Beiträge an die Internationale Atomenergie- (nicht enthalten: Ausgaben für die End- und Zwischenlagerung, siehe Funktion 342) | Funktion 641 |
642 | Erneuerbare Energieformen Demonstrationsvorhaben zur rationellen Energiegewinnung und ‑verwendung und zur Nutzung der erneuerbaren Energien | Funktion 642 |
643 | Elektrizitätsversorgung | Funktion 643 |
644 | Wasserversorgung | Funktion 644 |
645 | Abwasserentsorgung | Funktion 645 |
646 | Abfallwirtschaft Abfallbeseitigung und -verwertung, z. B.
| Funktion 646 |
647 | Straßenreinigung | Funktion 647 |
649 | Sonstige Energie- und Wasserversorgung Erdölversorgung Förderung der Gaswirtschaft und sonstigen Energiegewinnung, z. B.
Bau von Kohleheizkraftwerken Fernwärmeversorgung Kohleveredelungsanlagen Steinkohlenbevorratung zur Verbesserung der Energieversorgung in Krisenzeiten Beiträge an internationale Kommissionen oder Organisationen, Kongresse usw. nicht aufgegliederte Fördermaßnahmen Beiträge zu internationalen Rohstoffübereinkommen Unternehmen, die mehrere Versorgungszweige umfassen Maschinenzentralen | Funktion 649 |
65 | Handel und Tourismus | Oberfunktion 65 |
651 | Handel Auf- und Ausbau von Betriebsberatungsstellen (Unternehmens- und Existenzgründungsberatungen) Erfahrungsaustausch im Handel Mittelstandsförderung zur Leistungssteigerung im Handel Zwischenbetriebliche Vergleiche Exportförderung, Auslandsmessen, z. B.
Märkte und Inlandsmessen, z. B.
Nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des Handels Verbraucherberatungen und -vertretungen, soweit nicht anders zuordenbar (nicht enthalten: Einrichtungen des kommunalen Marktwesens, siehe Oberfunktion 43) | Funktion 651 |
652 | Tourismus Förderung der Fremdenverkehrsverbände Förderung des Hotel- | Funktion 652 |
66 | Geld- und Versicherungswesen | Oberfunktion 66 |
661 | Banken und Kreditinstitute | Funktion 661 |
669 | Sonstiges Geld- und Versicherungswesen Versicherungen Internationaler Währungsfonds | Funktion 669 |
68 | Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland Förderung des Normenwesens und der Gütekennzeichnung Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen Nicht aufgeteilte Maßnahmen der allgemeinen Wirtschaftsförderung | Oberfunktion 68 |
69 | Regionale Fördermaßnahmen Einzeln veranschlagte bzw. objektbezogene Maßnahmen sind bei den entsprechenden Funktionen nachzuweisen. | Oberfunktion 69 |
691 | Betriebliche Investitionen Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft durch Förderung der Rationalisierung, Modernisierung, Umstellung, Erweiterung und Ansiedlung gewerblicher Betriebe, z. B.
| Funktion 691 |
692 | Verbesserung der Wirtschafts- und Infrastruktur Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft Strukturförderungsprogramme Maßnahmen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur | Funktion 692 |
7 | Verkehrs- und Nachrichtenwesen | Hauptfunktion 7 |
71 | Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden und Ämter und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen. | Oberfunktion 71 |
711 | Verwaltung für Straßen- und Brückenbau | Funktion 711 |
712 | Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen | Funktion 712 |
719 | Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung Bundesamt für Güterverkehr Bundesanstalt für Straßenwesen Eisenbahn- Kraftfahrt- | Funktion 719 |
72 | Straßen | Oberfunktion 72 |
721 | Bundesautobahnen | Funktion 721 |
722 | Bundesstraßen Hierzu gehören auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen. | Funktion 722 |
723 | Landesstraßen Hierzu gehören auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen. | Funktion 723 |
724 | Kreisstraßen Hierzu gehören auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen. | Funktion 724 |
725 | Gemeindestraßen Hierzu gehören auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen. | Funktion 725 |
726 | Straßenbeleuchtung | Funktion 726 |
729 | Sonstiger Straßenverkehr Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, z. B.
Beschaffung von technischem und wissenschaftlichem Material Veröffentlichungen | Funktion 729 |
73 | Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt | Oberfunktion 73 |
731 | Wasserstraßen und Häfen Aus- und Neubau, Unterhaltung und Betrieb, z. B.
Besondere Einrichtungen, z. B.
Beteiligung an Bauvorhaben Dritter Beteiligung der Länder am Ausbau von Schifffahrtsstraßen und Kanälen Schiffssicherheitsaufgaben (hierzu gehört auch die Erstattung der Kosten an die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post- Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Ausbau ihrer Hafenanlagen Hafenbetriebe, Umschlag- und Kaibetriebe | Funktion 731 |
732 | Förderung der Schifffahrt | Funktion 732 |
74 | Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr | Oberfunktion 74 |
741 | Öffentlicher Personennahverkehr Finanzhilfen nach dem Regionalisierungsgesetz, dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und landesgesetzliche Regelungen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV/ SPNV), z. B.
| Funktion 741 |
742 | Eisenbahnen Maßnahmen für Eisenbahnen, z. B.
| Funktion 742 |
75 | Luftfahrt Flugsicherung, z. B.
Flughäfen und Luftverkehr Luftfahrt- Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung Maßnahmen und Einrichtungen zur Förderung der Luftfahrt | Oberfunktion 75 |
77 | Nachrichtenwesen | Oberfunktion 77 |
771 | Post und Telekommunikation | Funktion 771 |
772 | Rundfunk und Fernsehen Rundfunkanstalt „Deutsche Welle” | Funktion 772 |
79 | Sonstiges Verkehrswesen Nicht aufgeteilte Maßnahmen zur allgemeinen Förderung des Verkehrs, z. B.
Transrapid | Oberfunktion 79 |
8 | Finanzwirtschaft Einnahmen und Ausgaben für den Gesamthaushalt | Hauptfunktion 8 |
81 | Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Die Verwaltung des Vermögens ist in der Regel Aufgabe der Finanz- und Vermögensverwaltung (siehe auch Funktion 062). | Oberfunktion 81 |
811 | Grundvermögen Grundvermögen, soweit die Grundstücke nicht dem Betrieb eines Wirtschaftsunternehmens oder einer anderen Funktion dienen und entsprechend veranschlagt sind, z. B.
Bebaute Grundstücke, z. B.
Grundstücksgleiche Rechte, z. B.
Unbebaute Grundstücke, die von der Gebietskörperschaft selbst genutzt, vermietet oder verpachtet sind, z. B.
| Funktion 811 |
812 | Kapitalvermögen Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Geldvermögensbestände beziehen und nicht zum Verwaltungsvermögen, Grundvermögen, Sondervermögen oder dem Vermögen der Wirtschaftsunternehmen gehören. Von den Geldvermögensbeständen in diesem Sinne umfasst sind Wertpapiere, Bankguthaben, sonstige Forderungen. Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen, die nur der Kapitalanlage dienen Erbschaften des Fiskus, soweit es sich nicht um Sachwerte handelt Zinseinnahmen aus Darlehensgewährungen | Funktion 812 |
813 | Sondervermögen Vermögensbestände und Einrichtungen, die in der Form von Sondervermögen verwaltet oder bewirtschaftet werden und nicht nach ihrer Zweckbindung anderen Funktionen zugeordnet sind | Funktion 813 |
82 | Steuern und Finanzzuweisungen | Oberfunktion 82 |
83 | Schulden Ausgaben und Einnahmen im Zusammenhang mit der Schuldenaufnahme | Oberfunktion 83 |
84 | Beihilfen, Unterstützungen u. Ä. Dieser Oberfunktion sind Personalausgaben der Obergruppe 44 „Beihilfen, Unterstützungen und dgl.”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, zuzuordnen, die im Haushaltsplan bzw. in den Einzelplänen zentral veranschlagt sind und nicht nach Funktionen aufgeteilt werden können:
Unter dieser Oberfunktion sind auch die Personalausgaben der Obergruppe 45 „Sonstige personalbezogene Ausgaben”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, nachzuweisen, die nicht nach einzelnen Funktionen aufgeteilt werden können. | Oberfunktion 84 |
85 | Rücklagen Allgemeine Rücklagen Fonds, Stöcke Spezielle Rücklagen, z. B
| Oberfunktion 85 |
86 | Sonstiges Einnahmen und Ausgaben verschiedener Art, die nicht einer bestimmten Funktion zugeordnet werden können | Oberfunktion 86 |
87 | Abwicklung der Vorjahre Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren gemäß § 25 BHO/LHO sowie Übertragung von Überschüssen | Oberfunktion 87 |
88 | Globalposten Globale Mehrausgaben/- Globale Minderausgaben/- Verstärkungsmittel für Personalausgaben | Oberfunktion 88 |
89 | Haushaltstechnische Verrechnungen Dieser Oberfunktion sind die Ausgaben der Obergruppen 38 und 98 “Haushaltstechnische Verrechnungen” zuzuordnen. | Oberfunktion 89 |