Erlass; Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen 2019 (VOB 2019)

Erlass
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen 2019
(VOB 2019)

Fundstelle: GMBl 2019 Nr. 37, S. 706

I.
Inkrafttreten

Die Änderungsverordnung zu der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV) und der Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit – VSVgV) ist am 18. Juli 2019 in Kraft getreten (Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 27, Ausgabetag: 17. Juli 2019).

Mit der Änderung der VgV ist Abschnitt 2, Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) in der Ausgabe 2019 (BAnz AT 19.2.2019 B2) in Kraft getreten und damit anzuwenden. Dies folgt aus der Änderung des statischen Verweises in § 2 VgV.

Mit der Änderung der VSVgV ist Abschnitt 3, Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) in der Ausgabe 2019 (BAnz AT 19.2.2019 B2) in Kraft getreten und damit anzuwenden. Dies folgt aus der Änderung des statischen Verweises in § 2 VSVgV.

II.
Hinweis

Die Bekanntmachung der VOB/A im Februar dieses Jahres (BAnz AT 19.2.2019 B2) enthält bereits alle Abschnitte der VOB/A. Abschnitt 1, Teil A der VOB/A Ausgabe 2019 ist bereits mit Erlass zum 1.3.2019 in Kraft getreten.

Die Gesamtausgabe VOB 2019 wird voraussichtlich im Herbst erscheinen.

Die Änderungen in Teil C der VOB/A Ausgabe 2019 werden mit gesondertem Erlass in Kraft gesetzt.

III.
Aufhebung

Dieser Erlass und der Erlass BW I 7 – 70421 vom 20.2.2019 ersetzen die Regelungen des Erlasses B I 7 – 81063.6/1 vom 9.9.2016, soweit sie die Abschnitte 1 bis 3 der VOB/A betreffen.

Weitere Regelungen des Erlasses B I 7 – 81063.6/1 vom 9.9.2016 bleiben unberührt.

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Im Auftrag

Reinhard Janssen

Nur per E-Mail

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung
Fachaufsicht führende Ebenen der Länder