Funktionenplan ab HH 2020

Zurück zur Teilliste Bundesministerium der Finanzen

E-VSF: H 10 31

Funktionenplan ab HH 2020

0	Allgemeine Dienste	Hauptfunktion 0
01	Politische Führung und zentrale Verwaltung	Oberfunktion 01
011	Politische Führung Beauftragte in besonderen Angelegenheiten, z.B. • Wehrbeauftragte oder Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages • Bundes- und Landesbeauftragte für den Datenschutz Bundespräsidentin oder Bundespräsident und Bundespräsidialamt Rechnungshöfe und Prüfungsämter als nachgeordnete Dienststellen der Rechnungshöfe Regierung und Ministerien, Senatsverwaltung der Stadtstaaten • Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben sowie die entsprechenden Einnahmen, die in der Regel für die jeweilige oberste Bundes- oder Landesbehörde veranschlagt sind, soweit sie nicht anderen Funktionen zuzuordnen sind, z.B. Gruppen 441 bis 443 der Oberfunktion 84. Andere Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind gegebenenfalls den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen. In gleicher Weise ist bei den „Allgemeinen Bewilligungen” oder „Sonstigen Bewilligungen“ zu verfahren. • Gemeinsame Einrichtungen wie z.B. Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz sowie Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder • Vertretungen der Länder beim Bund und bei der Europäischen Union • Volksvertretungen, z.B. • Deutscher Bundestag, Bundesrat • Landtage • Fraktionen • Ausgaben für Wahlen und Volksabstimmungen • Mitglieder des Europäischen Parlaments • Parlamentarische Vereinigungen • Durchführung des Gesetzes über die politischen Parteien (Wahlkampfkostenpauschale)	Funktion 011
012	Innere Verwaltung z.B. • Bezirksregierungen, Regierungspräsidien, Landratsämter, Kreisämter, Bezirksverordnetenversammlungen • Bundesverwaltungsamt, Landesverwaltungsamt • Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben sowie die entsprechenden Einnahmen. Andere Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind gegebenenfalls der ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktion zuzuordnen. • Anteilige Verwaltungsausgaben sind den entsprechenden Funktionen zuzuordnen, z.B. für den Statistischen Dienst (Funktion 014). • Datenverarbeitungszentralen der inneren Verwaltung (vgl. auch Funktion 019) • Zentrale Beschaffungsstellen • Disziplinarangelegenheiten • Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete, besondere Bildungseinrichtungen (z.B. Bundesakademie für öffentliche Verwaltung) • Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen, soweit sie gesondert veranschlagt sind (vgl. auch Funktion 062)	Funktion 012
013	Informationswesen Nachrichten und Informationen für Zwecke der politischen Führung, Öffentlichkeitsarbeit, • z.B. Unterrichtung der Bevölkerung über wirtschaftspolitische Fragen, steuerliche Maßnahmen, Angelegenheiten der Gesundheitspolitik, Verkehrspolitik usw. durch Presse, Rundfunk, Fernsehen, Internet/Soziale Medien und sonstige Publikationsmittel (Fachinformationen und Fachveröffentlichungen sind der für den betreffenden Aufgabenbereich vorgesehenen Funktion zuzuordnen).	Funktion 013
014	Statistischer Dienst z.B. • Statistisches Bundesamt • Statistische Landesämter	Funktion 014
015	Zivildienst Bundesamt für den Zivildienst Zivildienst für anerkannte Kriegsdienstverweigerer, z.B. • Ausgaben für Dienstleistende • Kostenbeiträge der Einrichtungen und Träger für die Dienstleistungen der Dienstpflichtigen	Funktion 015
016	Hochbauverwaltung Soweit als besondere Behörden und Einrichtungen im Haushaltsplan veranschlagt (einschließlich nicht ausgliederbarer tiefbautechnischer Büros oder Abteilungen), z.B. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Auftragsweise Durchführung von Bauaufgaben durch die Länder (nicht enthalten: ausgliederbare Straßenbauverwaltung, vgl. Funktion 711)	Funktion 016
018	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, soweit nicht unter Funktionen 038, 039, 048, 058, 068, 118 und 138 Sämtliche Ausgaben und Einnahmen für Versorgung einschließlich Beihilfen, Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren Hinterbliebene	Funktion 018
019	Sonstige allgemeine Staatsaufgaben Bundesnachrichtendienst Rechenzentren (Datenverarbeitungsanlagen einzelner Verwaltungen bzw. Einrichtungen sind den entsprechenden Funktionen zuzuordnen) Sachverständigenrat Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA)	Funktion 019
02	Auswärtige Angelegenheiten	Oberfunktion 02
021	Auslandsvertretungen (nur Bund) Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der diplomatischen und konsularischen Vertretungen des Bundes im Ausland Ausgaben für Honorarkonsuln, Passstellen usw.	Funktion 021
022	Internationale Organisationen Beteiligungen an europäischen Organisationen und Einrichtungen der Vereinten Nationen Hierzu gehören die im Rahmen der internationalen Beziehungen vereinbarten Beitragsanteile zu den Verwaltungshaushalten oder Beiträge ähnlicher Art, z.B. an • Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) • Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) (Sonstige Zuschüsse, Förderbeiträge oder Mitgliedsbeiträge - im engeren Sinne - an internationale Organisationen sind entsprechend ihrer Funktion den übrigen Bereichen zuzuordnen.)	Funktion 022
023	Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Beteiligungen, Beiträge und Zuschüsse an besondere Organisationen und Dienststellen, z.B. • Regionale Entwicklungsbanken und -fonds • Einrichtungen, Entwicklungsprogramme und Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen • Internationale Familienplanungsföderation (IPPF) • Entwicklungsfonds der Europäischen Union • Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH • Einrichtungen der Weltbankgruppe, insbesondere Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) Förderung von Entwicklungsländern durch wirtschaftliche, finanzielle und sonstige Hilfsmaßnahmen, z.B. • berufliche Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Entwicklungsländer • bilaterale Technische Zusammenarbeit (TZ) • entwicklungs-, sozial- und gesellschaftspolitische Maßnahmen, Sozialstrukturhilfe, Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft • bilaterale Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) • Ernährungssicherungsprogramme in den Entwicklungsländern • entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe	Funktion 023
024	Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland Förderung deutscher Schulen im Ausland und internationaler Schulen Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland, z.B. • Deutscher Akademischer Austauschdienst • Institut für Auslandsbeziehungen • Goethe-Institut	Funktion 024
029	Sonstige auswärtige Angelegenheiten Sonstige Aufgaben im Rahmen der internationalen Beziehungen, z.B. Ausgaben für Kommissionen, Arbeitsdelegationen, Teilnahme an Tagungen im Ausland Zuschüsse an verschiedene Organisationen, z.B. • Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde • Flüchtlingshilfeprogramme der Vereinten Nationen • humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland	Funktion 029
03	Verteidigung (nur Bund)	Oberfunktion 03
031	Bundeswehrverwaltung Zivile Dienststellen der Bundeswehr einschließlich Zivilpersonal bei den Kommandobehörden, Truppen usw. Militärseelsorge Schulen der Bundeswehrverwaltung (Bundeswehrfachschulen, Bundeswehrverwaltungsschulen, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Bundeswehrverwaltung) Wehrdienstgerichtsbarkeit	Funktion 031
032	Deutsche Verteidigungsstreitkräfte Militärische Dienststellen und Einheiten einschließlich zentrale Sanitätsdienststellen der Bundeswehr Bundeswehrkrankenhäuser Hochschulen der Bundeswehr Mitgliedschaft in internationalen Organisationen sowie Beiträge zum militärischen und zivilen Teil des Haushalts der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und zu den Kosten von der Bundeswehr mitbenutzter Anlagen im Ausland Truppenbetreuung und Berufsförderung	Funktion 032
033	Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte	Funktion 033
036	Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung Wehrtechnische und militärische Forschung, Entwicklung und Erprobung einschließlich der Beiträge zu den wissenschaftlichen Programmen der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO)	Funktion 036
037	Unterhaltssicherung Leistungen des Bundes nach den Gesetzen über • • den Einfluss von Eignungsübungen der Streitkräfte auf Vertragsverhältnisse der Arbeitnehmer und Handelsvertreter sowie auf Beamtenverhältnisse (Eignungsübungsgesetz) • den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz) • die Leistungen an Reservistendienst Leistende und zur Sicherung des Unterhalts der Angehörigen von freiwilligen Wehrdienst Leistenden (Unterhaltssicherungsgesetz)	Funktion 037
038	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Bundeswehrverwaltung Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 038
039	Versorgung einschließlich Beihilfen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 039
04	Öffentliche Sicherheit und Ordnung	Oberfunktion 04
042	Polizei Behörden und Einrichtungen nach dem Gesetz über die Bundespolizei Vollzugsorgane und -einrichtungen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit	Funktion 042
043	Öffentliche Ordnung Allgemeine öffentliche Ordnungsmaßnahmen, z.B. • Glücksspielaufsicht • Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren	Funktion 043
044	Brandschutz Maßnahmen und Einrichtungen der Länder für den Brandschutz	Funktion 044
045	Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Maßnahmen des Bundes zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung sowie Vorsorgemaßnahmen auf dem Gebiet der Ernährung, des Verkehrs und des Fernmeldewesens Besondere Einrichtungen bzw. Maßnahmen, z.B. • Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe • Zentralstelle für Zivilschutz • Bundesanstalt Technisches Hilfswerk • Selbstschutz • Katastrophenschutz im Zivilschutz Maßnahmen des Bundes nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz Maßnahmen der Länder im Zusammenhang mit den Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes einschließlich des Verwaltungsaufwandes Sonstige Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, soweit nicht bei den Funktionen 042 oder 044 zugeordnet, z.B. • Kampfmittelbeseitigung • Rettungsdienste	Funktion 045
046	Wetterdienst Einrichtungen und Maßnahmen auf dem Gebiet der Meteorologie, z.B. • Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW) • Europäische Organisation zur Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) • Flugwetterdienst • Klimagutachten	Funktion 046
047	Schutz der Verfassung z.B. Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz	Funktion 047
048	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 048
05	Rechtsschutz	Oberfunktion 05
051	Gerichte und Staatsanwaltschaften	Funktion 051
056	Justizvollzugsanstalten Hierzu gehören auch: • Arbeitslosenversicherung der Inhaftierten • Gefängniskrankenhäuser (nicht enthalten: Maßregelvollzug, vgl. Funktion 312)	Funktion 056
058	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich des Rechtsschutzes (nur Länder) Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 058
059	Sonstige Rechtsschutzaufgaben Besondere Aufgaben der Rechtspflege, z.B. • überregionale Einrichtungen im Interesse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (Internationaler Seegerichtshof) • Deutsches Patent- und Markenamt/Europäische Patentorganisation • internationale Organisationen des Rechtswesens im Ausland (vgl. auch Funktion 022) • Schiedsgerichte und sonstiges Schlichtungswesen	Funktion 059
06	Finanzverwaltung	Oberfunktion 06
061	Steuer- und Zollverwaltung Bundesfinanzverwaltung Informationstechnikzentrum Bund Bundeszentralamt für Steuern Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein Generalzolldirektion Hauptzollämter, Zollfahndungsämter Landesfinanzverwaltung	Funktion 061
062	Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung Bundesschuldenverwaltung, Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH Kassenverwaltungen, • soweit als besondere Einrichtungen veranschlagt Schuldenverwaltung der Länder, • soweit besonders veranschlagt Sonstige Angelegenheiten der Finanzverwaltung Verteidigungslastenverwaltung Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen, • soweit Einrichtungen der Allgemeinen Finanzverwaltung (vgl. auch Funktion 012) Zentrale Datenstelle der Länderfinanzminister Verwaltung des Grundvermögens, • soweit nicht von anderen Bereichen wahrgenommen Verwaltung des Kapitalvermögens und Sondervermögens, • soweit nicht in Einzelfällen von anderen Bereichen wahrgenommen	Funktion 062
068	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Finanzverwaltung Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 068
1	Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten	Hauptfunktion 1
11/12	Allgemeinbildende und berufliche Schulen Unter den jeweiligen Schularten für öffentliche Schulen und Privatschulen sind auch die Ausgaben für Abendschulen und Einrichtungen des Fernunterrichts zuzuordnen. Einbezogen werden dort Ausgaben für Personal (einschließlich Vergütungen/Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter; sofern eine Aufteilung nicht möglich ist, bei Funktion 129), die Schulunterhaltung, Bauund andere Investitionen, für schulartspezifische Modellversuche, für Lehr- und Lernmittel, für schulische Betreuungsangebote. (nicht enthalten: Auslandsschulen, vgl. Funktion 024)	Oberfunktion 11/12
111	Unterrichtsverwaltung z.B. • Schulaufsicht • allgemeine Schulverwaltung • Schulplanung nichtwissenschaftliche Prüfungsämter • Aufwendungen für Schul- und Elternbeiräte, Schülervertretungen • Einrichtungen für die Entwicklung von Lehrplänen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen	Funktion 111
112	Öffentliche Grundschulen Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft mit angegliedertem Schulkindergarten, angegliederter Vorklasse (die Grundschulen umfassen grundsätzlich die Klassen 1 bis 4, in einigen Ländern die Klassen 1 bis 6)	Funktion 112
113	Private Grundschulen Grundschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 112	Funktion 113
114	Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) Weiterführende allgemeinbildende Schulen in öffentlicher Trägerschaft, z.B. • Hauptschulen • kombinierte Grund- und Hauptschulen (auch Grundschulen mit angeschlossener Orientierungsstufe) • kombinierte Haupt- und Realschulen • Realschulen • Gymnasien • Integrierte und additive Gesamtschulen (auch Gesamtschulen mit angeschlossener Grundschule, mit und ohne angeschlossener gymnasialer Oberstufe) • Schulformunabhängige Orientierungsstufe (nur selbständige Einrichtungen, die keiner anderen Schulart angeschlossen sind)	Funktion 114
115	Private weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen) Weiterführende allgemeinbildende Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 114	Funktion 115
118	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Schulen (nur Länder) Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 118
124	Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in öffentlicher Trägerschaft, wie Sonderschulen/Förderschulen für seh-, körper-, geistig- und lernbehinderte Menschen sowie für Hörgeschädigte und für Erziehungshilfe, Schulen für sprachbehinderte Menschen, Schulen für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung, auch Sonderschulen/Förderschulen mit angegliederten schulvorbereitenden Einrichtungen (nicht enthalten: öffentliche berufliche Sonderschulen/Förderschulen, vgl. Funktion 127; Ausgaben für den integrativen Unterricht von behinderten Menschen an öffentlichen Grundschulen und öffentlichen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, vgl. Funktionen 112 und 114; Sonderkindergärten gem. SGB VIII, vgl. Oberfunktion 27)	Funktion 124
125	Private Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 124	Funktion 125
127	Öffentliche berufliche Schulen Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft: • Berufsschulen (einschl. Berufsvorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr) • Berufsaufbau-, Berufsfachschulen • Fachoberschulen • Fachgymnasien • Berufs- und technische Oberschulen • Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen • Fachschulen aller Art (Fachschulen für Wirtschaft, Sozialpädagogik, Technik, Landwirtschaft, Gestaltung, Bibliothekare usw., aber ohne Verwaltungsfachschulen) • Schulen des Gesundheitswesens • Berufliche Schulzentren (auch mit angegliederter gymnasialer Oberstufe) (nicht enthalten: verwaltungsinterne Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Dienst, vgl. Oberfunktionen 01, 03, 04)	Funktion 127
128	Private berufliche Schulen Berufliche Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 127	Funktion 128
129	Sonstige schulische Aufgaben Nicht aufgliederbare Maßnahmen für allgemeinbildende und berufliche Schulen, z.B. schulartübergreifende Maßnahmen wie Förderung • des Schulsports • von Schulwettbewerben • des Schüler- und Lehrkräfteaustauschs • der Verkehrs- und Medienerziehung • Serviceeinrichtungen für Schulen wie • Medienzentren • Schulberatungsstellen • schulpsychologischer Dienst • Schullandheime Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, soweit nicht Funktionen 112 bis 115 oder 124 bis 128 (nicht enthalten: Schülerwohnheime, Förderung für Schülerinnen und Schüler in Form von individuellen Zuschüssen für Schulbücher, Klassenfahrten u. a. Ausgaben der Bildungsförderung, vgl. Funktion 141)	Funktion 129
13	Hochschulen	Oberfunktion 13
132	Hochschulkliniken Hochschulkliniken Sonderforschungsbereiche an Hochschulkliniken	Funktion 132
133	Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien Hochschulen in öffentlicher Trägerschaft: • Universitäten • Technische Universitäten • Pädagogische und theologische Hochschulen • Sonderforschungsbereiche der Universitäten • Fernuniversitäten • Fachhochschulen des Bundes, Verwaltungsfachhochschulen der Länder (soweit nicht den für den betreffenden Fachbereich vorgesehenen Funktionen zugeordnet, vgl. z.B. Funktion 031) • Musikhochschulen • Hochschulen für bildende und darstellende Kunst • Hochschulen für Film und Gestaltung • Fachhochschulen • Duale Hochschulen Berufsakademien in öffentlicher Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist (nicht enthalten: Universitäten der Bundeswehr, vgl. Funktion 032; öffentliche Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, vgl. Funktion 127)	Funktion 133
134	Private Hochschulen und Berufsakademien Hochschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 133: Berufsakademien in privater Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist (nicht enthalten: private Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, vgl. Funktion 128)	Funktion 134
137	Deutsche Forschungsgemeinschaft Nur Zahlungen von Bund und Ländern an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) als Grund- bzw. Sonderfinanzierungen (für die Finanzierung des Normal- und Schwerpunktverfahrens, der Sonderforschungsbereiche und Forschergruppen, des Heisenberg-Programms, des Leibniz-Programms, der Habilitationsförderung, der Graduiertenkollegs, der Forschungszentren, der Exzellenzinitiative) (nicht enthalten: mit DFG-Mitteln finanzierte Ausgaben der Hochschulkliniken, vgl. Funktion 132; der Hochschulen, vgl. Funktionen 133 und 134)	Funktion 137
138	Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Hochschulen (nur Länder) Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018	Funktion 138
139	Sonstige Hochschulaufgaben z.B. • Studienberatung • Zuschüsse an Hochschul-Informations-System (HIS) • Hochschulrektorenkonferenz • Wissenschaftsrat • Stiftung für Hochschulzulassung • wissenschaftliche Prüfungsämter • zentrale Forschungsmittel für Hochschulen	Funktion 139
14	Förderung für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und dgl.	Oberfunktion 14
141	Förderung für Schülerinnen und Schüler BAföG für Schülerinnen und Schüler Stipendien für Schülerinnen und Schüler Individuelle Zuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern für Schulbücher, Klassenfahrten und dgl. (nicht enthalten: Schülerbeförderung, vgl. Funktion 145)	Funktion 141
142	Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs Förderung für Studierende: • BAföG für Studierende • Mittel der Hochbegabtenförderung • Zuschüsse an Studentenwerke • Zuschüsse an Stiftungen für die Hochbegabtenförderung • Individuelle Zuschüsse für den Studierendenaustausch • Landesämter für Ausbildungsförderung • Förderung für den wissenschaftlichen Nachwuchs: • Stipendien für Promovierende sowie Habilitierende • Stipendien für Aufbaustudiengänge • Individuelle Zuschüsse für den Wissenschaftleraustausch • Zuschüsse an Stiftungen für die Doktoranden- und Habilitandenförderung • Wohnraumförderung für Studierende: • Förderung der Errichtung und Unterhaltung von Wohnheimen und Wohnungen für Studierende • Betrieb landeseigener Wohnheime	Funktion 142
144	Förderung für Weiterbildungsteilnehmende z.B. Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (sog. Meister-BAföG)	Funktion 144
145	Schülerbeförderung Fahrtkostenzuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern Ausgaben für die Schülerbeförderung (Zahlungen an Bus- oder andere Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs)	Funktion 145
15	Sonstiges Bildungswesen (nicht enthalten: Jugendarbeit, Tageseinrichtungen für Kinder, vgl. Oberfunktionen 26 und 27)	Oberfunktion 15
152	Volkshochschulen Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter, z.B. • Heimvolkshochschulen • Volkshochschulen	Funktion 152
153	Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende) Förderung der Durchführung einzelner Weiterbildungsmaßnahmen wie • Informatik-, Sprach-, Rhetorik-, Schweiß-, Elektronik-, Umweltkurse Spezielle Maßnahmen der Erwachsenen-, Frauen- und Seniorenbildung Weiterbildungsmaßnahmen für Landfrauen oder andere spezielle Zielgruppen Sprachkurse für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Überbetriebliche Lehrwerkstätten Werkkunstschulen Weiterbildungsstätten Förderung von Ausbildungszentren der Handwerks-, Industrie- und Handelskammern Sprachschulen (nicht als berufsbildende Schulen anerkannt) Kulturpädagogische Einrichtungen Bundeszentrale/Landeszentralen für politische Bildung (nicht enthalten: Schulen, vgl. Oberfunktion 11/12; Musikschulen, vgl. Funktion 185; verwaltungsinterne Schulen des öffentlichen Dienstes, vgl. Oberfunktionen 01, 03, 04; Förderung der Jugendarbeit, Jugendbildungsstätten, vgl. Funktion 261; Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Umschulungsmaßnahmen im Rahmen der Arbeitsmarktförderung, vgl. Funktion 253; Volkshochschulen, vgl. Funktion 152; Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, vgl. Funktionen 154 und 155; Rehabilitationsmaßnahmen, vgl. Funktion 314)	Funktion 153
154	Ausbildung der Lehrkräfte Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B. Studienseminare für die Ausbildung von Lehramtsreferendarinnen und -referendaren sowie Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern (nicht enthalten: Hochschulen, vgl. Oberfunktion 13; Vergütungen / Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, vgl. Oberfunktion 11/12)	Funktion 154
155	Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B. • Fortbildungsstätten für Lehrkräfte • Fahrt- und andere Kostenerstattungen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fortbildungsmaßnahmen	Funktion 155
16	Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen (ohne Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung, vgl. Funktion 036)	Oberfunktion 16
162	Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter (nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, vgl. Funktion 164)	Funktion 162
163	Wissenschaftliche Museen Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter (nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, vgl. Funktion 164)	Funktion 163
164	Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern (ohne Deutsche Forschungsgemeinschaft) Institutionelle Förderung von Helmholtz-Zentren, Instituten der Max-Planck- und Fraunhofer-Gesellschaft, Instituten der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, Akademien der Wissenschaften	Funktion 164
165	Forschung und experimentelle Entwicklung Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen Förderung von Einrichtungen Dritter, z.B. • Bundes-, Landes- und kommunale Forschungsanstalten • außerhalb der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung geförderte Forschungsinstitute • Zuschüsse an die Institute der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen • Landwirtschaftliche Lehr- und Versuchsanstalten • Technologietransferstellen • Innovationsberatungsstellen • Geologische Landesämter • Materialprüfämter Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung gemäß der Systematik für die Analyse und den Vergleich wissenschaftlicher Programme und Haushalte (NABS 2007, Hrsg: Eurostat) (nicht enthalten: Grundlagenforschung: mit Allgemeinen Hochschulforschungsmitteln finanzierte FuE (Kapitel 12 der NABS), vgl. Oberfunktion 13; Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung im Bereich Verteidigung (Kapitel 14 der NABS), vgl. Funktion 036)	Funktion 165
167	Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Organisationen und zwischenstaatliche Forschungseinrichtungen Institutionelle Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Einrichtungen wie CERN, EMBL	Funktion 167
18/19	Kultur und Religion (nicht enthalten: kulturelle Angelegenheiten im Ausland, vgl. Funktion 024)	Oberfunktion 18/19
181	Theater Theater, Opernhäuser Förderung von Theaterfestivals Kulturpreise für Theater Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Theater	Funktion 181
182	Musikpflege Berufsorchester (soweit nicht Teil eines Theaters) Chöre Musikhallen Förderung von Musikfestspielen und Rockkonzerten Kulturpreise für Musik Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Musikpflege	Funktion 182
183	Museen, Sammlungen, Ausstellungen Museen Sammlungen Permanente Kunstausstellungen Heimat-, Literatur- und Musikarchive Förderung einzelner Ausstellungen Förderung der bildenden Künste Arbeitsstipendien und Kunstpreise für bildende Künstler Durchführung gesondert veranschlagter Einzelausstellungen	Funktion 183
184	Zoologische und botanische Gärten Tierparks Aquarien Botanische Gärten (nicht enthalten: Landschaftsparks, vgl. Funktion 321)	Funktion 184
185	Musikschulen Jugendmusikschulen (nicht enthalten: berufsbildende Schulen, vgl. Funktionen 127 und 128)	Funktion 185
186	Nichtwissenschaftliche Bibliotheken Büchereien Lesehallen Jugend- und Wanderbüchereien Einrichtungen des Bibliothekswesens Musikbibliotheken (nicht enthalten: wissenschaftliche Bibliotheken, wissenschaftliche Archive, vgl. Funktion 162; Medienstellen der Schulen, vgl. Funktion 129)	Funktion 186
187	Sonstige Kulturpflege Kommunale Kinos Kulturzentren Sternwarten (soweit nicht Forschungseinrichtungen) Einrichtungen des Filmwesens Einrichtungen der Heimatpflege Institutionelle Förderung von Zirkussen Institutionelle Förderung von Gesellschaften zur Pflege und Verbreitung des Werkes von Literaten Filmförderung (Kino- und Fernsehfilm) Förderung von Filmfestivals, Heimat-, Brauchtumsfesten und der Literatur Literatur- und allgemeine Kunstpreise Arbeitsstipendien für Schriftsteller Durchführung gesondert veranschlagter Filmfestivals (nicht enthalten: Dorf- und Gemeinschaftshäuser sowie Stadt- und Mehrzweckhallen, vgl. Oberfunktion 43; Sporthallen, vgl. Funktion 322; Sammlungen und Archive, vgl. Funktionen 162, 163, 183, 186 ; Kunstschulen u. ä. kulturpädagogische Einrichtungen, vgl. Funktion 153; institutionelle Förderung von Gesellschaften, deren primäre Aufgabe es ist, spezielle Kultureinrichtungen wie Theater, Museen oder Archive zu betreiben, vgl. Funktionen 181 bis 86)	Funktion 187
188	Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten Landesämter für Denkmalpflege Verwaltung staatlicher Schlösser und Gärten (nicht enthalten: Einrichtungen des Bibliothekswesens, vgl. Funktion 186; Naturschutzverwaltung, vgl. Funktion 331; Landesdenkmalämter und Verwaltungsstellen staatlicher Schlösser, wenn der Schwerpunkt bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schlösser und Denkmale liegt, vgl. Funktion 195)	Funktion 188
195	Denkmalschutz und –pflege Einrichtungen • Schlösser und Burgen mit künstlerischer und historischer Bedeutung • Denkmale • Ausgrabungsstätten • Mahnmale und Gedenkstätten Zuschüsse für die Erhaltung, die Restaurierung und den Wiederaufbau von Bau-, Boden und Kunstdenkmalen (nicht einzubeziehen: Schlösser, die als Gebäude für andere Einrichtungen dienen [z.B. Forschungsinstitut, vgl. Funktionen 162 bis 165; Weiterbildungsstätte, vgl. Oberfunktion 15])	Funktion 195
199	Kirchliche Angelegenheiten Zuschüsse an Religionsgemeinschaften Förderung von Einzelmaßnahmen für religiöse Zwecke (nicht enthalten: Zuschüsse an Religionsgemeinschaften für die Errichtung und Unterhaltung von Schulen, vgl. Funktionen 112 bis 128; für Sozialeinrichtungen, vgl. Oberfunktionen 23/24; für Gesundheitseinrichtungen, vgl. Oberfunktion 31)	Funktion 199
2	Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik	Hauptfunktion 2
21	Verwaltung für soziale Angelegenheiten Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und gegebenenfalls Bauten und Beschaffungen. Hierzu gehört auch die Erstattung von Verwaltungskosten. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.	Oberfunktion 21
211	Verwaltungskostenerstattung SGB II (nur Bund)	Funktion 211
219	Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten z.B. • Versicherungsverwaltung (hierzu gehören auch Aufsichts- und Prüfungsämter für Sozialversicherung) • Sozialverwaltung, Sozialhilfeverband, Landeswohlfahrtsverband • Jugendverwaltung • Versorgungsverwaltung • Lastenausgleichsverwaltung • Wiedergutmachungsverwaltung	Funktion 219
22	Sozialversicherung einschl. Arbeitslosenversicherung	Oberfunktion 22
221	Allgemeine Rentenversicherung (nur Bundesträger) Aufwendungen für die Einbeziehung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen in die Sozialversicherung Zuschüsse an die Rentenversicherung	Funktion 221
222	Knappschaftliche Rentenversicherung (nur Bundesträger) Zuschüsse an die knappschaftliche Rentenversicherung/ hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung im Saarland	Funktion 222
223	Unfallversicherung Aufwand des Bundes und der Länder als Träger der Unfallversicherung nach dem SGB V II Fremdrenten in der Unfallversicherung Zuschüsse an • die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft für die Unfallversicherung der Kleinbetriebe der See- und Küstenfischerei • die Träger der landwirtschaftlichen Unfallversicherung	Funktion 223
224	Krankenversicherung Leistungen und Erstattungen an die Träger der Krankenversicherung (ohne knappschaftliche Krankenversicherung)	Funktion 224
225	Arbeitslosenversicherung (nur Bund) Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit	Funktion 225
226	Alterssicherung der Landwirte (nur Bund)	Funktion 226
227	Pflegeversicherung Leistungen und Erstattungen an die Träger der Pflegeversicherung	Funktion 227
229	Sonstige Sozialversicherungen z.B. • Zusatzversorgungskassen des Öffentlichen Dienstes • Zahlungen an Sonder- und Zusatzversorgungssysteme	Funktion 229
23	Familienhilfe, Wohlfahrtspflege u.ä. (ohne Leistungen nach dem SGB VIII)	Oberfunktion 23
231	Kindergeld, Kinderzuschlag	Funktion 231
232	Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz	Funktion 232
233	Wohngeld	Funktion 233
235	Soziale Einrichtungen Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen sowie Förderung von Einrichtungen Dritter, z.B. • Einrichtungen für behinderte Menschen, für Wohnungslose, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge (nicht enthalten: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Kindertagesbetreuung, vgl. Oberfunktionen 26 und 27; Einrichtungen der Kriegsopferversorgung, vgl. Funktion 241)	Funktion 235
236	Förderung der Wohlfahrtspflege Zahlungen an andere Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege (nicht enthalten: Zuschüsse für individuelle Hilfeleistungen, vgl. Oberfunktion 28)	Funktion 236
237	Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz	Funktion 237
24	Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen	Oberfunktion 24
241	Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen Aufwendungen für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, ihnen gleichgestellte Personen und für Angehörige von Kriegsgefangenen nach dem Bundesversorgungsgesetz, dem Häftlingshilfegesetz, dem Soldatenversorgungsgesetz, dem Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer Einrichtungen der Kriegsopferversorgung Ausgaben für die Kriegsopferfürsorge • Leistungen an Beschädigte und Hinterbliebene nach dem Bundesversorgungsgesetz, ihnen gleichgestellte Personen sowie an Angehörige von Kriegsgefangenen	Funktion 241
243	Lastenausgleich	Funktion 243
244	Wiedergutmachung Entschädigungsleistungen für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung nach dem Bundesentschädigungsgesetz und den landesrechtlichen Vorschriften Leistungen nach dem Rehabilitierungsgesetz Sonstige Wiedergutmachungsleistungen z.B. • Sicherung und Betreuung der Friedhöfe ehemaliger jüdischer Gemeinden • Stiftung 20. Juli 1944	Funktion 244
246	Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern Maßnahmen zur Förderung der Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie Vertriebenen Leistungen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie Vertriebene außerhalb der Sozialhilfe, z.B. • Hilfen an deutsche Vertriebene im Ausland • Eingliederungshilfen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für ehemalige politische Häftlinge • Entschädigungen an ehemalige Kriegsgefangene (nicht enthalten: Kulturausgaben, vgl. Oberfunktion 18/19; Sprachkurse, vgl. Funktion 153)	Funktion 246
249	Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Andere Aufgaben im Zusammenhang mit Folgen von Krieg und politischen Ereignissen, z.B. • Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft • Angelegenheiten der Suchdienste und der Deutschen Dienststelle (WASt) • Leistungen auf Grund des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes, z.B. • Beseitigung deutscher Munition auf nicht bundeseigenen Liegenschaften • Nachversicherung nach § 99 AKG, Versorgungs- und Schadensersatzansprüche nach § 5 AKG Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Heimkehrerstiftung Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR	Funktion 249
25	Arbeitsmarktpolitik	Oberfunktion 25
251	Arbeitslosengeld II nach dem SGB II	Funktion 251
252	Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II	Funktion 252
253	Aktive Arbeitsmarktpolitik Arbeits- und Berufsförderung von Jugendlichen Förderung überregionaler Einrichtungen oder von Modelleinrichtungen Verbesserung der Beschäftigungssituation, z.B. • durch berufliche Fortbildung und Umschulung von Arbeitskräften • durch Qualifizierungs- und Anpassungsmaßnahmen (z.B. für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und andere Problemgruppen des Arbeitsmarktes) Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Leistungen zur Eingliederung nach § 16 SGB II (nicht enthalten: berufsvorbereitende Maßnahmen, d.h. Förderung der individuellen Ausund Fortbildung in einem Beruf, vgl. Funktion 153)	Funktion 253
259	Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II	Funktion 259
26	Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung)	Oberfunktion 26
261	Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Zuwendungen für Mitarbeiterfortbildung anderer Träger in diesem Bereich und einschließlich internationaler Zahlungsverpflichtungen (u.a. Jugendwerke) Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII	Funktion 261
262	Jugendsozialarbeit Leistungen gemäß § 13 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Leistungen des Bundes für Integrationsmaßnahmen Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß § 13 SGB VIII	Funktion 262
263	Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 SGB VIII	Funktion 263
265	Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII (nicht enthalten: Eingliederungshilfe nach dem SGB XII, vgl. Funktion 283)	Funktion 265
266	Weitere Aufgaben der Jugendhilfe Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII einschließlich Kriseneinrichtungen und sozialpädagogischer Fortbildungsstätten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter öffentlicher und anderer Träger der Jugendhilfe	Funktion 266
27	Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII Hierzu gehören auch: • Ausgaben zur Förderung von Kindern in Ländern, in denen Beitragsfreiheit in Kindertageseinrichtungen besteht (ganz oder teilweise) • Tagespflege durch Tagesmütter/Tagesväter	Oberfunktion 27
28	Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz Zu den Leistungen nach dem SGB XII: • Hier werden auch solche Ausgaben nachgewiesen, die den Trägern der Sozialhilfe durch Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtspflege entstehen, wenn diese Mittel zur Durchführung von individuellen Hilfeleistungen bestimmt sind. • Hier sind sämtliche Einnahmen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem SGB XII zuzuordnen. (nicht enthalten: Zuwendungen nach dem SGB XII an Dritte zur institutionellen oder pauschalen Förderung, vgl. Funktion 236)	Oberfunktion 28
281	Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII	Funktion 281
282	Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII	Funktion 282
283	Eingliederungshilfe nach dem SGB XII (nicht enthalten: Eingliederungshilfen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, vgl. Funktion 265)	Funktion 283
284	Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII	Funktion 284
285	Weitere Leistungen nach dem SGB XII	Funktion 285
286	Leistungen nach dem SGB XII - nur Flächenländer Soweit in Flächenländern eine Aufteilung der Leistungen nach dem SGB XII entsprechend der Funktionen 281 bis 285 nicht möglich ist.	Funktion 286
287	Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hier sind auch die Einnahmen in Form von Kostenbeiträgen, Erstattungen von Sozialleistungsträgern und Leistungen Unterhaltspflichtiger zuzuordnen.	Funktion 287
29	Sonstige soziale Angelegenheiten z.B. • Familienpolitische Programme • Schuldnerberatung • Leistungen an Opfer von Gewalttaten • SGB IX • Ausgleichsabgaben sowie Leistungen nach dem SGB IX • Fahrgeldausfälle für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen • Nicht aufteilbare Maßnahmen zur Zuwanderung und Integration, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar (z.B. Funktion 246) • Nicht aufteilbare Maßnahmen der Gleichstellung/Gleichbehandlung, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar • Hilfsmaßnahmen bei Naturkatastrophen	Oberfunktion 29
3	Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung	Hauptfunktion 3
31	Gesundheitswesen	Oberfunktion 31
311	Gesundheitsverwaltung	Funktion 311
312	Krankenhäuser und Heilstätten Krankenhausfinanzierung, Förderung einzelner Einrichtungen der Krankenversorgung Maßregelvollzug (nicht enthalten: Hochschulkliniken, vgl. Funktion 132; Bundeswehrkrankenhäuser, vgl. Funktion 032; Gefängniskrankenhäuser, vgl. Funktion 056)	Funktion 312
313	Arbeitsschutz Nicht enthalten sind Maßnahmen für die eigene Verwaltung, z.B. personalärztliche Dienste, Arbeitsschutzbeauftragte	Funktion 313
314	Gesundheitsschutz Allgemeine Maßnahmen, Gesundheits- und Verbraucherschutz (einschließlich Überwachung), Gesundheitseinrichtungen, z.B. • Arznei- und Lebensmittelkontrolle • Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung • Sonstiges, z.B. • Deutsches Müttergenesungswerk • Kongresse	Funktion 314
32	Sport und Erholung	Oberfunktion 32
321	Park- und Gartenanlagen z.B. • Bundes-/Landesgartenschauen • Kleinsiedlungs- und Kleingartenwesen • Spielplätze	Funktion 321
322	Sport Sportamt (Einrichtungen der Stadtstaaten) Sportanlagen und -einrichtungen, z.B. • Freizeitsportanlagen • Schwimmbäder • Sportärztliche Hauptberatungsstelle, Berlin • Turn- und Sporthallen (ohne Schulturn- und -sporthallen, vgl. Oberfunktion 11/12) Allgemeine Förderung des Sports z.B. Zuwendungen an Sportverbände und -vereine (nicht enthalten: Förderung des Schulsports, vgl. Funktion 129)	Funktion 322
33	Umwelt- und Naturschutz	Oberfunktion 33
331	Umwelt- und Naturschutzverwaltung Umweltbundesamt Bundesamt für Naturschutz Umweltverwaltung der Länder, z.B. Landesanstalten für Immissionsschutz	Funktion 331
332	Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes Maßnahmen im Bereich • Naturschutz und Landschaftspflege • Immissionsschutz • Chemikaliensicherheit und Gefahrstoffe • Strategien Klimaschutz, Emissionshandel • Umweltbildung • Gewässerschutz (soweit nicht Funktion 645) • Bodenschutz, Untersuchung und Sanierung von Altlasten Ausgaben für • Sachverständige und Fachbeiräte • internationale Zusammenarbeit • Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen • Messnetze und -programme • Veröffentlichungen • Mitgliedschaften Förderung von Vereinen (institutionell) sowie von Projekten von Vereinen und Verbänden (nicht enthalten: Ausgaben für Forschung und Entwicklung, vgl. Funktion 165; Fachinformationszentren, vgl. Funktion 162)	Funktion 332
34	Reaktorsicherheit und Strahlenschutz	Oberfunktion 34
341	Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz Bundesamt für Strahlenschutz Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit	Funktion 341
342	Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes Ausgaben für • Sachverständige und Fachbeiräte • internationale Zusammenarbeit • Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen • Untersuchungen zu Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen sowie des Strahlenschutzes • gesetzliche Ausgleichsansprüche • Beteiligung an internationalen Aktions- und Sanierungsprogrammen • End- und Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle • staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen	Funktion 342
4	Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste	Hauptfunktion 4
41	Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie	Oberfunktion 41
411	Förderung des Wohnungsbaues Ausgleichszahlungen nach dem Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (sog. Fehlbelegungsabgabe) Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für z.B. • Förderung des sozialen Wohnungsbaues • Wohnungsfürsorge für Verwaltungsangehörige • Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden Rückflüsse aus Darlehen Wohnungsbauunternehmen	Funktion 411
412	Wohnungsbauprämie/Vermögensbildung (nur Bund)	Funktion 412
419	Sonstiges Wohnungswesen Sonstige Angelegenheiten des Wohnungswesens, z.B. • Ausstellungen und Wettbewerbe • Beiträge an deutsche und internationale Verbände für das Wohnungswesen	Funktion 419
42	Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung	Oberfunktion 42
421	Geoinformation z.B. Kataster- und Vermessungsverwaltung	Funktion 421
422	Raumordnung und Landesplanung Aufgaben der Landesplanung und -entwicklung, Raumplanung und -ordnung, z.B. • Förderung von Beispielmaßnahmen zur Verwirklichung der Raumordnungsgrundsätze • Landesentwicklungsplan • Landschaftsplanung • Planungswettbewerbe • Regionalplanung • Zuschüsse und Beiträge an Verbände des Städtebaues und der Landes- bzw. Raumplanung • Bauleitplanung (Stadtstaaten)	Funktion 422
423	Städtebauförderung Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch, z.B. Finanzhilfen oder Ausgaben für • Baumaßnahmen (z.B. Erneuerung ausgewählter denkmalswerter Gebäude und historischer Stadtkerne) • städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete • Versuchs- und Vergleichsbauvorhaben • Wohnumweltverbesserung und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung	Funktion 423
43	Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft) Staatliche Förderung kommunaler Einrichtungen sowie eigene Einrichtungen der Stadtstaaten, soweit nicht anderen Bereichen zugeordnet (vgl. Funktionen 043, 321 und 322, Oberfunktion 64, Funktion 726)	Oberfunktion 43
5	Ernährung, Landwirtschaft und Forsten	Hauptfunktion 5
51	Verwaltung für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltung) Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.	Oberfunktion 51
511	Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft z.B. Agrarstrukturverwaltung, Verwaltung für Agrarordnung	Funktion 511
512	Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung, soweit nicht Teil des Forst-, Jagd- oder Fischereibetriebs (vgl. Funktionen 531 und 532)	Funktion 512
52	Landwirtschaft und Ernährung	Oberfunktion 52
521	Agrarstruktur und ländlicher Raum z.B. Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes”. Die wasserwirtschaftlichen und kulturbautechnischen Maßnahmen sowie die Küstenschutzmaßnahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” sind der Funktion 623 bzw. der Funktion 625 zugeordnet. • Dorferneuerung • Flurbereinigung • Integrierte ländliche Entwicklung	Funktion 521
522	Einkommenstabilisierende Maßnahmen Nationale Maßnahmen zur Marktstützung EU-Marktordnungsmaßnahmen Sonstiges, z.B. • Absatzförderung • Beseitigung außergewöhnlicher Notstände in der Landwirtschaft • Beteiligung an Messen, Ausstellungen und Lehrschauen im In- und Ausland	Funktion 522
523	Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung Ausgaben und Einnahmen für Versuchsgüter, Versuchsfelder und ähnliche Einrichtungen (nicht enthalten, soweit mit Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen verbunden; vgl. Hauptfunktion 1) Landwirtschaftliche Unternehmen, z.B. • Domänen • Gärtnereien • Gutsbetriebe • Mustergüter • Versuchswirtschaften • Weingüter • Sonstiges, z.B. • Beiträge und Zuschüsse an Verbände, Vereine und Einrichtungen im In- und Ausland • Bekämpfung der pflanzlichen und tierischen Schädlinge • pflanzliche Erzeugung • Tierzucht und Tierhaltung • Tiergesundheit und Tierschutz	Funktion 523
53	Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei	Oberfunktion 53
531	Forstwirtschaft und Jagd z. B. Forstbetriebe	Funktion 531
532	Fischerei z.B. • Fischereischutzboote • Förderung der Fischerei	Funktion 532
6	Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen	Hauptfunktion 6
61	Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen z.B. • Bergverwaltung • Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle • Bundeskartellamt • Wasserwirtschaftsverwaltung	Oberfunktion 61
62	Wasserwirtschaft, Hochwasser- und Küstenschutz	Oberfunktion 62
623	Wasserwirtschaft und Kulturbau Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” Sonstige Maßnahmen	Funktion 623
624	Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken	Funktion 624
625	Küstenschutz Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” Sonstige Maßnahmen	Funktion 625
63	Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe	Oberfunktion 63
631	Kohlenbergbau	Funktion 631
632	Sonstiger Bergbau	Funktion 632
634	Verarbeitende Industrie z.B. Hilfen für die Werft- und Stahlindustrie Nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des verarbeitenden Gewerbes	Funktion 634
635	Handwerk und Kleingewerbe Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen des Handwerks und des Kleingewerbes, z.B. • Auf- und Ausbau sowie Unterhaltung der betriebstechnischen und betriebswirtschaftlichen Beratungsstellen • Beratungsmaßnahmen für Existenzgründungen • Finanzierungshilfen für mittelständische gewerbliche Unternehmen	Funktion 635
638	Baugewerbe	Funktion 638
64	Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung	Oberfunktion 64
641	Kernenergie z.B. • Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen • Beiträge an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), Wien (nicht enthalten: Ausgaben für die End- und Zwischenlagerung, vgl. Funktion 342)	Funktion 641
642	Erneuerbare Energieformen Demonstrationsvorhaben zur rationellen Energiegewinnung und -verwendung und zur Nutzung der erneuerbaren Energien	Funktion 642
643	Elektrizitätsversorgung	Funktion 643
644	Wasserversorgung	Funktion 644
645	Abwasserentsorgung	Funktion 645
646	Abfallwirtschaft Abfallbeseitigung und -verwertung, z.B. Deponien	Funktion 646
647	Straßenreinigung	Funktion 647
649	Sonstige Energie- und Wasserversorgung Erdölversorgung Förderung der Gaswirtschaft und sonstigen Energiegewinnung, z.B. Bau von Ferngasleitungen und regionalen Erdgasleitungen Bau von Kohleheizkraftwerken Fernwärmeversorgung Kohleveredelungsanlagen Steinkohlenbevorratung zur Verbesserung der Energieversorgung in Krisenzeiten Sonstige Maßnahmen der Energiewirtschaft, z.B. • Beiträge an internationale Kommissionen oder Organisationen, Kongresse usw. • nicht aufgegliederte Fördermaßnahmen • Beiträge zu internationalen Rohstoffübereinkommen Unternehmen, die mehrere Versorgungszweige umfassen Sonstiges, z.B. • Fernheizwerke • Maschinenzentralen	Funktion 649
65	Handel und Tourismus	Oberfunktion 65
651	Handel Handel allgemein • Auf- und Ausbau von Betriebsberatungsstellen (Unternehmens- und Existenzgründungsberatungen) • Erfahrungsaustausch im Handel • Mittelstandsförderung zur Leistungssteigerung im Handel • Zwischenbetriebliche Vergleiche Exportförderung, Auslandsmessen • Beteiligung an exportorientierten Messen, Weltausstellungen usw. • Pflege der Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland, z.B. • Außenwirtschaftsberatungen • Unterstützung von Außenhandelskammern Märkte und Inlandsmessen • Beteiligungen und Zuschüsse an Messen und Ausstellungen im Inland • Förderung der Auslandswerbung für deutsche Messen und Ausstellungen u.ä. Sonstiges, z.B. • nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des Handels • Verbraucherberatungen und -vertretungen, soweit nicht anders zuordenbar (nicht enthalten: Einrichtungen des kommunalen Marktwesens, vgl. Oberfunktion 43)	Funktion 651
652	Tourismus z.B. • Förderung der Fremdenverkehrsverbände • Förderung des Hotel-, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes	Funktion 652
66	Geld- und Versicherungswesen	Oberfunktion 66
661	Banken und Kreditinstitute	Funktion 661
669	Sonstiges Geld- und Versicherungswesen Versicherungen Sonstiges, z.B. Internationaler Währungsfonds	Funktion 669
68	Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen z.B. • Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland • Förderung des Normenwesens und der Gütekennzeichnung • Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH • Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen • nicht aufgeteilte Maßnahmen der allgemeinen Wirtschaftsförderung	Oberfunktion 68
69	Regionale Fördermaßnahmen Globale oder überregionale Förderprogramme des Bundes und der Länder Einzeln veranschlagte bzw. objektbezogene Maßnahmen sind bei den entsprechenden Funktionen nachzuweisen.	Oberfunktion 69
691	Betriebliche Investitionen Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft durch Förderung der Rationalisierung, Modernisierung, Umstellung, Erweiterung und Ansiedlung gewerblicher Betriebe, z.B. • betriebliche Investitionen in strukturschwachen Gebieten • Existenzgründungsprogramm in der gewerblichen Wirtschaft • Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen durch Ansiedlung, Erweiterung und Rationalisierung von Produktionsbetrieben	Funktion 691
692	Verbesserung der Infrastruktur Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft Strukturförderungsprogramme	Funktion 692
693	Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur	Funktion 693
7	Verkehrs- und Nachrichtenwesen	Hauptfunktion 7
71	Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden und Ämter und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.	Oberfunktion 71
711	Verwaltung für Straßen- und Brückenbau Straßenbauverwaltung, Straßenverwaltung	Funktion 711
712	Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltungen des Bundes und der Länder	Funktion 712
719	Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung Sonstige Verwaltungsbehörden, z.B. • Bundesamt für Güterverkehr • Bundesanstalt für Straßenwesen • Eisenbahn-Bundesamt • Kraftfahrt-Bundesamt	Funktion 719
72	Straßen	Oberfunktion 72
721	Bundesautobahnen	Funktion 721
722	Bundesstraßen Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.	Funktion 722
723	Landesstraßen Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.	Funktion 723
724	Kreisstraßen Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.	Funktion 724
725	Gemeindestraßen Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.	Funktion 725
726	Straßenbeleuchtung	Funktion 726
729	Sonstiger Straßenverkehr Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr, z.B. Aufklärungs- und Erziehungsmaßnahmen zur Vermeidung von Verkehrsunfällen Sonstige Maßnahmen für den Straßenverkehr und das Straßenwesen, z.B. • Beschaffung von technischem und wissenschaftlichem Material • Veröffentlichungen	Funktion 729
73	Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt	Oberfunktion 73
731	Wasserstraßen und Häfen Aus- und Neubau, Unterhaltung und Betrieb • der Wasserstraßen und ihrer Anlagen • von landeseigenen Häfen und Schifffahrtsanlagen Besondere Einrichtungen • Bundesanstalt für Gewässerkunde • Bundesanstalt für Wasserbau • Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie • Lotseinrichtungen Beteiligung an Bauvorhaben Dritter Beteiligung der Länder am Ausbau von Schifffahrtsstraßen und Kanälen Schiffssicherheitsaufgaben (Erstattung der Kosten an die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft) Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Ausbau ihrer Hafenanlagen Hafenbetriebe, Umschlag- und Kaibetriebe	Funktion 731
732	Förderung der Schifffahrt	Funktion 732
74	Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr	Oberfunktion 74
741	Öffentlicher Personennahverkehr Finanzhilfen nach dem Regionalisierungsgesetz, dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und landesgesetzliche Regelungen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV/ SPNV), z.B. • Bau oder Ausbau von Verkehrswegen einschließlich Bau oder Ausbau von Betriebshöfen, zentralen Werkstätten, P+R-Plätzen usw.	Funktion 741
742	Eisenbahnen Maßnahmen für Eisenbahnen z.B. • Abgeltung von Belastungen im Schienenverkehr • Darlehen und Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege • sonstige Zuschüsse	Funktion 742
75	Luftfahrt Flugsicherung • Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) • Flugsicherungsdienststellen in Grönland und Island • Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) • Luftaufsichtsmaßnahmen auf Flugplätzen • Schutzmaßnahmen Flughäfen und Luftverkehr Sonstiges, z.B. • Luftfahrt-Bundesamt • Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung • Maßnahmen und Einrichtungen zur Förderung der Luftfahrt	Oberfunktion 75
77	Nachrichtenwesen	Oberfunktion 77
771	Post und Telekommunikation	Funktion 771
772	Rundfunk und Fernsehen z.B. Rundfunkanstalt „Deutsche Welle”	Funktion 772
79	Sonstiges Verkehrswesen Nicht aufgeteilte Maßnahmen zur allgemeinen Förderung des Verkehrs, z.B. • Beiträge und Zuschüsse an nationale und internationale Vereine und Organisationen • Transrapid	Oberfunktion 79
8	Finanzwirtschaft Einnahmen und Ausgaben für den Gesamthaushalt	Hauptfunktion 8
81	Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen Die Verwaltung des Vermögens ist in der Regel Aufgabe der Finanz- und Vermögensverwaltung (vgl. auch Funktion 062).	Oberfunktion 81
811	Grundvermögen Grundvermögen, soweit die Grundstücke nicht dem Betrieb eines Wirtschaftsunternehmens oder einer anderen Funktion dienen und entsprechend veranschlagt sind, z.B. • Baumaßnahmen, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Erwerb und Verkauf, Finanzierungskosten, Unterhaltung und Bewirtschaftung Bebaute Grundstücke, z.B. • Wohn- und Geschäftsgrundstücke Grundstücksgleiche Rechte, z.B. • Erbbaurechte, Erbpachtrechte, Nutzungsentschädigungen (Wassernutzungsgebühren und sonstige den Grundstücken gleichzuachtende Rechte) Unbebaute Grundstücke, die von der Gebietskörperschaft selbst genutzt, vermietet oder verpachtet sind, z.B. • Grundstücke, die zur Weiterveräußerung oder späteren Bebauung in eigener Regie bestimmt sind oder deren Verwendungszweck noch nicht feststeht • landwirtschaftlich genutzte Einzelgrundstücke (Äcker, Kleingärten, Obstländereien, Wiesen), soweit sie nicht den landwirtschaftlichen Betrieben zuzuordnen sind • sonstige Grundstücke, Teiche, Seen, Grünanlagen usw.	Funktion 811
812	Kapitalvermögen Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Geldvermögensbestände beziehen und nicht zum Verwaltungsvermögen, Grundvermögen, Sondervermögen oder dem Vermögen der Wirtschaftsunternehmen gehören. Zu den Geldvermögensbeständen in diesem Sinne rechnen Wertpapiere, Bankguthaben, sonstige Forderungen. Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen, die nur der Kapitalanlage dienen Erbschaften des Fiskus, soweit es sich nicht um Sachwerte handelt Zinseinnahmen aus Darlehensgewährungen	Funktion 812
813	Sondervermögen Vermögensbestände und Einrichtungen, die in der Form von Sondervermögen verwaltet oder bewirtschaftet werden und nicht nach ihrer Zweckbindung anderen Funktionen zugeordnet sind	Funktion 813
82	Steuern und Finanzzuweisungen	Oberfunktion 82
83	Schulden Ausgaben und Einnahmen im Zusammenhang mit der Schuldenaufnahme	Oberfunktion 83
84	Beihilfen, Unterstützungen u.ä. Dieser Oberfunktion sind Personalausgaben der Obergruppe 44 „Beihilfen, Unterstützungen und dgl.”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, zuzuordnen, die im Haushaltsplan bzw. in den Einzelplänen zentral veranschlagt sind und nicht nach Funktionen aufgeteilt werden können: • Gruppe 441 Beihilfen • Gruppe 443 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Unter dieser Oberfunktion sind auch die Personalausgaben der Obergruppe 45 „Sonstige personalbezogene Ausgaben”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, nachzuweisen, die nicht nach einzelnen Funktionen aufgeteilt werden können.	Oberfunktion 84
85	Rücklagen Allgemeine Rücklagen Fonds, Stöcke Spezielle Rücklagen • Rücklagen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben	Oberfunktion 85
86	Sonstiges Einnahmen und Ausgaben verschiedener Art, die nicht einer bestimmten Funktion zugeordnet werden können	Oberfunktion 86
87	Abwicklung der Vorjahre Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren gem. § 25 BHO/LHO sowie Übertragung von Überschüssen	Oberfunktion 87
88	Globalposten Globale Mehrausgaben/-einnahmen Globale Minderausgaben/-einnahmen Verstärkungsmittel für Personalausgaben	Oberfunktion 88
89	Haushaltstechnische Verrechnungen Dieser Oberfunktion sind die Ausgaben der Obergruppen 38 und 98 “Haushaltstechnische Verrechnungen” zuzuordnen.	Oberfunktion 89

Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Vorbemerkungen zum Funktionenplan