Logo jurisLogo Bundesregierung

Bekanntmachung der Interpretationen zu den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012

Zurück zur Teilliste Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Bekanntmachung
der Interpretationen zu den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke
vom 22. November 2012



Vom 29. November 2013
geändert durch Bekanntmachung vom 3. März 2015 (BAnz AT 30.03.2015 B3)



Fundstelle: BAnz AT 10.12.2013 B4





Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie die für die atomrechtliche Genehmigung und Aufsicht der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke zuständigen obersten Landesbehörden sind übereingekommen, Interpretationen zu den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke zu veröffentlichen.



Die „Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012“ enthalten Interpretationsspielräume, die zu Auslegungs- und Anwendungsschwierigkeiten führen können. Diese sollen insbesondere mit den erläuternden und konkretisierenden Interpretationen geschlossen werden und damit ein einheitlicher Vollzug der Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke ermöglicht und erreicht werden.



Die Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke einschließlich der Interpretationen schreiben die „Sicherheitskriterien für Kernkraftwerke“ vom 21. Oktober 1977 (BAnz. Nr. 206 vom 3. November 1977) einschließlich deren Interpretationen, die Leitlinien zur Beurteilung der Auslegung von Kernkraftwerken mit Druckwasserreaktoren gegen Störfälle im Sinne des § 28 Absatz 3 der Strahlenschutzverordnung – Störfall-Leitlinien – vom 18. Oktober 1983 (BAnz. Beilage Nr. 59/83) fort und lösen diese ab.



Sowohl die Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke als auch die Interpretationen sind in regelmäßigen Abständen (5 Jahre) sowie bei Erfordernis des sich weiterentwickelnden Standes von Wissenschaft und Technik zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren.



Nachfolgend gebe ich die „Interpretationen zu den Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012“ bekannt (Anlage).





Bonn, den 29. November 2013

RS I 5 - 13303/01



Bundesministerium

für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit



Im Auftrag

Hennenhöfer





Anlage



Interpretationen zu den „Sicherheitsanforderungen an KKW vom 22. November 2012“



Die „Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke“ enthalten grundsätzliche und übergeordnete sicherheitstechnische Anforderungen im Rahmen des untergesetzlichen Regelwerkes, welche der Konkretisierung der nach Stand von Wissenschaft und Technik erforderlichen Vorsorge gegen Schäden durch die Errichtung und den Betrieb der Anlage nach § 7 Absatz 2 Nr. 3 des Atomgesetzes (AtG) sowie der Anforderungen nach § 7d AtG dienen.



Die „Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke“ enthalten Interpretationsspielräume, die zu Auslegungs- und Anwendungsschwierigkeiten führen können. Diese sollen insbesondere mit den erläuternden und konkretisierenden Interpretationen geschlossen werden und damit ein einheitlicher Vollzug der Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke ermöglicht und erreicht werden.



Die hiermit vorgelegten „Interpretationen zu den Sicherheitsanforderungen“ umfassen:

Anforderungen an die Auslegung und den Betrieb des Reaktorkerns
(Interpretation I-1)
Anforderungen an die Ausführung der Druckführenden Umschließung, der Äußeren Systeme sowie des Sicherheitsbehälters
(Interpretation I-2)
Anforderungen an die Leittechnik und Störfallinstrumentierung
(Interpretation I-3)
Anforderungen an die elektrische Energieversorgung
(Interpretation I-4)
Anforderungen an bauliche Anlagenteile, Systeme und Komponenten
(Interpretation I-5)
Anforderungen an die Handhabung und Lagerung der Brennelemente
(Interpretation I-6)
Anforderungen an den anlageninternen Notfallschutz
(Interpretation I-7)
Anforderungen an den Strahlenschutz
(Interpretation I-8)




Inhalt



Übersicht über die Interpretationen zu den „Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012“



(Interpretation I-1)
Anforderungen an die Auslegung und den Betrieb des Reaktorkerns



(Interpretation I-2)
Anforderungen an die Ausführung der Druckführenden Umschließung, der Äußeren Systeme
sowie des Sicherheitsbehälters



(Interpretation I-3)
Anforderungen an die Leittechnik und Störfallinstrumentierung



(Interpretation I-4)
Anforderungen an die elektrische Energieversorgung



(Interpretation I-5)
Anforderungen an bauliche Anlagenteile, Systeme und Komponenten



(Interpretation I-6)
Anforderungen an die Handhabung und Lagerung der Brennelemente



(Interpretation I-7)
Anforderungen an den anlageninternen Notfallschutz



(Interpretation I-8)
Anforderungen an den Strahlenschutz






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Interpretation I-1: Anforderungen an die Auslegung und den Betrieb des Reaktorkerns

Interpretation I-2: Anforderungen an die Ausführung der Druckführenden Umschließung, der Äußeren Systeme sowie des Sicherheitsbehälters

Interpretation I-3: Anforderungen an die Leittechnik und Störfallinstrumentierung

Interpretation I-4: Anforderungen an die elektrische Energieversorgung

Interpretation I-5: Anforderungen an bauliche Anlagenteile, Systeme und Komponenten

Interpretation I-6: Anforderungen an die Handhabung und Lagerung der Brennelemente

Interpretation I-7: Anforderungen an den anlageninternen Notfallschutz

Interpretation I-8: Anforderungen an den Strahlenschutz

Übersicht über die Interpretationen zu den "Sicherheitsanforderungen an Kernkraftwerke vom 22. November 2012"