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Verordnung über knappschaftliche Arbeiten

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Verordnung über knappschaftliche Arbeiten

Vom 11. Februar 1933



Auf Grund der Vierten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 Fünfter Teil Kapitel III § 1 und Kapitel VI Abs. 2 (Reichsgesetzbl. I S. 699, 722, 725) wird hiermit verordnet:



§ 1



(1) Knappschaftliche Arbeiten sind nachstehende Arbeiten, wenn sie räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb zusammenhängen, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführt werden:



1.
alle Arbeiten unter Tage mit Ausnahme von vorübergehenden Montagearbeiten,
2.
Abraumarbeiten zum Aufschließen der Lagerstätte,
3.
die Gewinnung oder das Verladen von Versatzmaterial innerhalb des Zechengeländes im Betrieb befindlicher Werke mit Ausnahme der Arbeiten an Baggern,
4.
das Umarbeiten (Aufbereiten) von Bergehalden (Erzgruben) innerhalb des Zechengeländes im Betrieb befindlicher Werke,
5.
laufende Unterhaltungsarbeiten an Grubenbahnen sowie an Grubenanschlußbahnen innerhalb des Zechengeländes,
6.
das Verschieben der Wagen auf den Grubenanlagen,
7.
Arbeiten in den Reparaturwerkstätten,
8.
Arbeiten auf den Zechenholzplätzen, die nur dem Betriebe von Zechen dienen, soweit das Holz in das Eigentum der Zechen übergegangen ist,
9.
Arbeiten in den Lampenstuben,
10.
das Stapeln des Gefördeten, das Verladen von gestürzten Produkten, das Aufhalden und das Abhalden von Produkten, von Bergen und von sonstigen Abfällen innerhalb des Zechengeländes,
11.
Aufräumungsarbeiten, Ebnungsarbeiten, das Laden von Schutt und dergleichen, wenn diese Arbeiten regelmäßig innerhalb des Zechengeländes ausgeführt werden.


(2) Knappschaftliche Arbeiten stehen für die knappschaftliche Versicherung einem knappschaftlichen Betriebe gleich.



§ 2



Für die Erfüllung der Beitragspflichten, die sich für den Arbeitgeber knappschaftlicher Arbeiten gegenüber dem Versicherungsträger aus der Versicherung nach dem Reichsknappschaftsgesetz ergeben, haftet der Arbeitgeber des Bergwerksbetriebes, mit dem die Arbeiten räumlich und betrieblich zusammenhängen, wie ein selbstschuldnerischer Bürge. Der Arbeitgeber des Bergwerksbetriebes kann die Befriedigung verweigern, solange nicht der Versicherungsträger den Arbeitgeber der knappschaftlichen Arbeiten unter Fristsetzung gemahnt hat und die Frist ohne Erfolg verstrichen ist.



§ 3



Der Antrag auf Befreiuung der knappschaftlichen Arbeit von der knappschaftlichen Versicherung bedarf der Zustimmung des Arbeitgebers des Bergwerksbetriebes.



§ 4



Für die Entscheidung von Streit über die Versicherungspflicht knappschaftlicher Arbeiten (§ 1) und über die Haftung des Arbeitgebers des Bergwerksbetriebes nach § 2 gelten § 194, § 195 Abs. 1 und 2 des Reichsknappschaftsgesetzes entsprechend; das Knappschaftsoberversicherungsamt entscheidet endgültig.



§ 5



Die Vorschriften der §§ 1, 3, 4 treten mit Wirkung vom 1. Juli 1931 in Kraft. Die Vorschrift des § 2 tritt mit Wirkung vom 1. März 1933 in Kraft; sie gilt nicht für Beitragspflichten, die vorher entstanden sind.



Berlin, den 11. Februar 1933.



Der Reichsarbeitsminister

In Vertretung des Staatssekretärs