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Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen

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Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen

(Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut)



– RSEB –





Bonn,

den 8. Mai 2013

UI33/3642.71/2013-3



Hiermit gebe ich die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen -RSEB- bekannt. Diese Richtlinien berücksichtigen die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2013 (BGBl. I S. 110) sowie die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 (BGBl. I S. 341), die durch Verordnung vom 19. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2715) geändert worden ist.



Gleichzeitig hebe ich die Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut – RSEB - vom 29. April 2011 (VkBl. 2011 S. 354) auf.



Die neuen Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut wurden gemeinsam mit den zuständigen obersten Landesbehörden ausgearbeitet und sollen als deren allgemeine Verwaltungsvorschriften eingeführt werden, um eine einheitliche Durchführung der gefahrgutrechtlichen Vorschriften im Straßen-, Eisenbahn- und Binnenschiffsverkehr in Deutschland zu gewährleisten.





Bundesministerium für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

Im Auftrag

Rein



(VkBl. 2013 S. 558)



Text der Vorschrift




Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Volltext der Vorschrift