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Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2016

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Änderung der EU-Schwellenwerte zum 1. Januar 2016



Fundstelle: GMBl 2016 Nr.8, S. 183





I.



Mit den Verordnungen (EU) 2015/2340, (EU) 2015/2341 und (EU) 2015/2342 vom 15. Dezember 2015 (Abl. L 330/16) hat die Europäische Kommission die in den Richtlinien 2009/81/EG, 2004/17/EG, und 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates enthaltenen Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge zum 1. Januar 2016 geändert.



II.



Ab sofort sind daher im Bundeshochbau Aufträge, die die neuen Schwellenwerte erreichen oder übersteigen, verbindlich EU – weit auszuschreiben.



Weitere Informationen zu den neuen Schwellenwerten entnehmen Sie bitte der anliegenden Bekanntmachung im Bundesanzeiger (BAnz AT 31.12.2015 B3) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 18. Dezember 2015.



III.



Die in den neuen Vergaberichtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU enthaltenen Schwellenwerte wurden ebenfalls per Verordnung geändert. Damit gelten die neuen Schwellenwerte über den 17. April 2016 hinaus fort.





Berlin, den 8. Januar 2016  

B I7 – 81062.2/2 (2744451)





Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit



Im Auftrag



Reinhard Janssen





– nur per E-Mail –



Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung



Bauverwaltungen der Länder



gemäß Verteiler „Erlasse“