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Funktionenplan (FPL) ab HH 2013

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E-VSF: H 10 31





Funktionenplan





0

Allgemeine Dienste

Hauptfunktion 0

01

Politische Führung und zentrale Verwaltung

Oberfunktion 01

011

Politische Führung

Funktion 011


Beauftragte in besonderen Angelegenheiten, z.B.

Wehrbeauftragte oder Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Bundes- und Landesbeauftragte für den Datenschutz

Bundespräsidentin oder Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Rechnungshöfe und Prüfungsämter als nachgeordnete Dienststellen der Rechnungshöfe

Regierung und Ministerien, Senatsverwaltung der Stadtstaaten

Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben sowie die entsprechenden Einnahmen, die in der Regel bei Kapitel 01 veranschlagt sind, soweit sie nicht anderen Funktionen zuzuordnen sind, z.B. Gruppen 441 bis 443 der Oberfunktion 84. Andere Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind gegebenenfalls den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen. In gleicher Weise ist bei den „Allgemeinen Bewilligungen” (in der Regel Kap. 02) zu verfahren.
Gemeinsame Einrichtungen wie z.B. Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz sowie Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder
Vertretungen der Länder beim Bund und bei der Europäischen Union
Volksvertretungen, z.B.
Deutscher Bundestag, Bundesrat
Landtage
Fraktionen
Ausgaben für Wahlen und Volksabstimmungen
Mitglieder des Europäischen Parlaments
Parlamentarische Vereinigungen
Durchführung des Gesetzes über die politischen Parteien (Wahlkampfkostenpauschale)

012

Innere Verwaltung

Funktion 012


z.B.

Bezirksregierungen, Regierungspräsidien, Landratsämter, Kreisämter, Bezirksverordnetenversammlungen
Bundesverwaltungsamt, Landesverwaltungsamt
Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben sowie die entsprechenden Einnahmen. Andere Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind gegebenenfalls der ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktion zuzuordnen.
Anteilige Verwaltungsausgaben sind den entsprechenden Funktionen zuzuordnen, z.B. für den Statistischen Dienst (Funktion 014).
Datenverarbeitungszentralen der inneren Verwaltung (vgl. auch Funktion 019)
Zentrale Beschaffungsstellen
Disziplinarangelegenheiten
Fortbildungsmaßnahmen für Bedienstete, besondere Bildungseinrichtungen (z.B. Bundesakademie für öffentliche Verwaltung)
Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen, soweit sie gesondert veranschlagt sind (vgl. auch Funktion 062)

013

Informationswesen

Funktion 013


Nachrichten und Informationen für Zwecke der politischen Führung, Öffentlichkeitsarbeit,

z.B. Unterrichtung der Bevölkerung über wirtschaftspolitische Fragen, steuerliche Maßnahmen, Angelegenheiten der Gesundheitspolitik, Verkehrspolitik usw. durch Presse, Rundfunk, Fernsehen und sonstige Publikationsmittel
(Fachinformationen und Fachveröffentlichungen sind der für den betreffenden Aufgabenbereich vorgesehenen Funktion zuzuordnen).

014

Statistischer Dienst

Funktion 014


z.B.

Statistisches Bundesamt
Statistische Landesämter

015

Zivildienst

Funktion 015


Bundesamt für den Zivildienst

Zivildienst für anerkannte Kriegsdienstverweigerer, z.B.

Ausgaben für Dienstleistende
Kostenbeiträge der Einrichtungen und Träger für die Dienstleistungen der Dienstpflichtigen

016

Hochbauverwaltung

Funktion 016


Soweit als besondere Behörden und Einrichtungen im Haushaltsplan veranschlagt (einschließlich nicht ausgliederbarer tiefbautechnischer Büros oder Abteilungen), z.B. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

Auftragsweise Durchführung von Bauaufgaben durch die Länder

(nicht enthalten: ausgliederbare Straßenbauverwaltung, vgl. Funktion 711)


018

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, soweit nicht unter Funktionen 038, 039, 048, 058, 068, 118 und 138

Funktion 018


Sämtliche Ausgaben und Einnahmen für Versorgung einschließlich Beihilfen, Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren Hinterbliebene


019

Sonstige allgemeine Staatsaufgaben

Funktion 019


Bundesnachrichtendienst

Rechenzentren

(Datenverarbeitungsanlagen einzelner Verwaltungen bzw. Einrichtungen sind den entsprechenden Funktionen zuzuordnen)

Sachverständigenrat

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA)


02

Auswärtige Angelegenheiten

Oberfunktion 02

021

Auslandsvertretungen (nur Bund)

Funktion 021


Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der diplomatischen und konsularischen Vertretungen des Bundes im Ausland

Ausgaben für Honorarkonsuln, Passstellen usw.


022

Internationale Organisationen

Funktion 022


Beteiligungen an europäischen Organisationen und Einrichtungen der Vereinten Nationen

Hierzu gehören die im Rahmen der internationalen Beziehungen vereinbarten Beitragsanteile zu den Verwaltungshaushalten oder Beiträge ähnlicher Art, z.B. an

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

(Sonstige Zuschüsse, Förderbeiträge oder Mitgliedsbeiträge – im engeren Sinne – an internationale Organisationen sind entsprechend ihrer Funktion den übrigen Bereichen zuzuordnen.)


023

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Funktion 023


Beteiligungen, Beiträge und Zuschüsse an besondere Organisationen und Dienststellen, z.B.

Regionale Entwicklungsbanken und -fonds
Einrichtungen, Entwicklungsprogramme und Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen und ihrer Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen
Internationale Familienplanungsföderation (IPPF)
Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt)
Deutscher Entwicklungsdienst gGmbH (DED)
Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (GTZ)
Entwicklungsfonds der Europäischen Union
Einrichtungen der Weltbankgruppe, insbesondere Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)

Förderung von Entwicklungsländern durch wirtschaftliche, finanzielle und sonstige Hilfsmaßnahmen, z.B.

berufliche Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Entwicklungsländer
bilaterale Technische Zusammenarbeit (TZ)
entwicklungs-, sozial- und gesellschaftspolitische Maßnahmen, Sozialstrukturhilfe, Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft
bilaterale Finanzielle Zusammenarbeit (FZ)
Ernährungssicherungsprogramme in den Entwicklungsländern
entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe

024

Auslandsschulwesen und kulturelle Angelegenheiten im Ausland

Funktion 024


Förderung deutscher Schulen im Ausland und internationaler Schulen

Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland, z.B.

Deutscher Akademischer Austauschdienst
Institut für Auslandsbeziehungen
Goethe-Institut

029

Sonstige auswärtige Angelegenheiten

Funktion 029


Sonstige Aufgaben im Rahmen der internationalen Beziehungen, z.B. Ausgaben für Kommissionen, Arbeitsdelegationen, Teilnahme an Tagungen im Ausland

Zuschüsse an verschiedene Organisationen, z.B.

Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde
Flüchtlingshilfeprogramme der Vereinten Nationen
humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland
 

03

Verteidigung (nur Bund)

Oberfunktion 03

031

Bundeswehrverwaltung

Funktion 031


Zivile Dienststellen der Bundeswehr einschließlich Zivilpersonal bei den Kommandobehörden, Truppen usw.

Militärseelsorge

Schulen der Bundeswehrverwaltung (Bundeswehrfachschulen, Bundeswehrverwaltungsschulen, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundeswehrverwaltung)

Wehrdienstgerichtsbarkeit


032

Deutsche Verteidigungsstreitkräfte

Funktion 032


Militärische Dienststellen und Einheiten einschließlich zentrale Sanitätsdienststellen der Bundeswehr

Bundeswehrkrankenhäuser

Hochschulen der Bundeswehr

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen sowie Beiträge zum militärischen und zivilen Teil des Haushalts der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) und zu den Kosten von der Bundeswehr mitbenutzter Anlagen im Ausland

Truppenbetreuung und Berufsförderung


033

Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte

Funktion 033

036

Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung

Funktion 036


Wehrtechnische und militärische Forschung, Entwicklung und Erprobung einschließlich der Beiträge zu den wissenschaftlichen Programmen der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO)


037

Unterhaltssicherung

Funktion 037


Leistungen des Bundes nach den Gesetzen über

den Einfluss von Eignungsübungen der Streitkräfte auf Vertragsverhältnisse der Arbeitnehmer und Handelsvertreter sowie auf Beamtenverhältnisse (Eignungsübungsgesetz)
den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst (Arbeitsplatzschutzgesetz)
Sicherung des Unterhalts für Angehörige der zum Wehrdienst (Wehrübung) einberufenen Wehrpflichtigen (Unterhaltssicherungsgesetz)

038

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Bundeswehrverwaltung

Funktion 038


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


039

Versorgung einschließlich Beihilfen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr

Funktion 039


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


04

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Oberfunktion 04

042

Polizei

Funktion 042


Behörden und Einrichtungen nach dem Gesetz über die Bundespolizei

Vollzugsorgane und -einrichtungen auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit


043

Öffentliche Ordnung

Funktion 043


Allgemeine öffentliche Ordnungsmaßnahmen, z.B.

Glücksspielaufsicht
Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren

044

Brandschutz

Funktion 044


Maßnahmen und Einrichtungen der Länder für den Brandschutz


045

Bevölkerungs- und Katastrophenschutz

Funktion 045


Maßnahmen des Bundes zum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung sowie Vorsorgemaßnahmen auf dem Gebiet der Ernährung, des Verkehrs und des Fernmeldewesens

Besondere Einrichtungen bzw. Maßnahmen, z.B.

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Zentralstelle für Zivilschutz
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
Selbstschutz
Katastrophenschutz im Zivilschutz

Maßnahmen des Bundes nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz

Maßnahmen der Länder im Zusammenhang mit den Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes einschließlich des Verwaltungsaufwandes

Sonstige Einrichtungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, soweit nicht bei den Funktionen 042 oder 044 zugeordnet, z.B.

Kampfmittelbeseitigung
Rettungsdienste

046

Wetterdienst

Funktion 046


Einrichtungen und Maßnahmen auf dem Gebiet der Meteorologie, z.B.

Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage (EZMW)
Europäische Organisation zur Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT)
Flugwetterdienst
Klimagutachten

047

Schutz der Verfassung

Funktion 047


z.B. Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz


048

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Funktion 048


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


05

Rechtsschutz

Oberfunktion 05

051

Gerichte und Staatsanwaltschaften

Funktion 051

056

Justizvollzugsanstalten

Funktion 056


Hierzu gehören auch:

Arbeitslosenversicherung der Inhaftierten
Gefängniskrankenhäuser

(nicht enthalten: Maßregelvollzug, vgl. Funktion 312)


058

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich des Rechtsschutzes (nur Länder)

Funktion 058


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


059

Sonstige Rechtsschutzaufgaben

Funktion 059


Besondere Aufgaben der Rechtspflege, z.B.

überregionale Einrichtungen im Interesse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (Internationaler Seegerichtshof)
Deutsches Patent- und Markenamt/Europäische Patentorganisation
internationale Organisationen des Rechtswesens im Ausland (vgl. auch Funktion 022)
Schiedsgerichte und sonstiges Schlichtungswesen

06

Finanzverwaltung

Oberfunktion 06

061

Steuer- und Zollverwaltung

Funktion 061


Bundesfinanzverwaltung

Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik

Bundeszentralamt für Steuern

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen

Bundesmonopolverwaltung für Branntwein

Bundesfinanzdirektionen und Zollkriminalamt

Hauptzollämter

Landesfinanzverwaltung


062

Schulden-, Vermögens- und sonstige Finanzverwaltung

Funktion 062


Bundesschuldenverwaltung, Finanzagentur GmbH

Kassenverwaltungen,

soweit als besondere Einrichtungen veranschlagt

Schuldenverwaltung der Länder,

soweit besonders veranschlagt

Sonstige Angelegenheiten der Finanzverwaltung

Verteidigungslastenverwaltung

Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstellen,

soweit Einrichtungen der Allgemeinen Finanzverwaltung (vgl. auch Funktion 012)

Zentrale Datenstelle der Länderfinanzminister

Verwaltung des Grundvermögens,

soweit nicht von anderen Bereichen wahrgenommen

Verwaltung des Kapitalvermögens und Sondervermögens,

soweit nicht in Einzelfällen von anderen Bereichen wahrgenommen

068

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Finanzverwaltung

Funktion 068


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


1

Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten

Hauptfunktion 1

11/12

Allgemeinbildende und berufliche Schulen

Oberfunktion 11/12


Unter den jeweiligen Schularten für öffentliche Schulen und Privatschulen sind auch die Ausgaben für Abendschulen und Einrichtungen des Fernunterrichts zuzuordnen. Einbezogen werden dort Ausgaben für Personal (einschließlich Vergütungen/Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter; sofern eine Aufteilung nicht möglich ist, bei Funktion 129), die Schulunterhaltung, Bau- und andere Investitionen, für schulartspezifische Modellversuche, für Lehr- und Lernmittel, für schulische Betreuungsangebote.

(nicht enthalten: Auslandsschulen, vgl. Funktion 024)


111

Unterrichtsverwaltung

Funktion 111


z.B.

Schulaufsicht
allgemeine Schulverwaltung
Schulplanung
nichtwissenschaftliche Prüfungsämter
Aufwendungen für Schul- und Elternbeiräte, Schülervertretungen
Einrichtungen für die Entwicklung von Lehrplänen, Ausbildungs- und Prüfungsordnungen

112

Öffentliche Grundschulen

Funktion 112


Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft mit angegliedertem Schulkindergarten, angegliederter Vorklasse (die Grundschulen umfassen grundsätzlich die Klassen 1 bis 4, in einigen Ländern die Klassen 1 bis 6)


113

Private Grundschulen

Funktion 113


Grundschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 112


114

Öffentliche weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/Förderschulen)

Funktion 114


Weiterführende allgemeinbildende Schulen in öffentlicher Trägerschaft, z.B.

Hauptschulen
kombinierte Grund- und Hauptschulen (auch Grundschulen mit angeschlossener Orientierungsstufe)
kombinierte Haupt- und Realschulen
Realschulen
Gymnasien
Integrierte und additive Gesamtschulen (auch Gesamtschulen mit angeschlossener Grundschule, mit und ohne angeschlossener gymnasialer Oberstufe)
Schulformunabhängige Orientierungsstufe (nur selbständige Einrichtungen, die keiner anderen Schulart angeschlossen sind)

115

Private weiterführende allgemeinbildende Schulen (ohne Sonderschulen/ Förderschulen)

Funktion 115


Weiterführende allgemeinbildende Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 114


118

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Schulen (nur Länder)

Funktion 118


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


124

Öffentliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs

Funktion 124


Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in öffentlicher Trägerschaft, wie Sonderschulen/Förderschulen für seh-, körper-, geistig- und lernbehinderte Menschen sowie für Hörgeschädigte und für Erziehungshilfe, Schulen für sprachbehinderte Menschen, Schulen für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung, auch Sonderschulen/Förderschulen mit angegliederten schulvorbereitenden Einrichtungen

(nicht enthalten: öffentliche berufliche Sonderschulen/Förderschulen, vgl. Funktion 127; Ausgaben für den integrativen Unterricht von behinderten Menschen an öffentlichen Grundschulen und öffentlichen weiterführenden allgemeinbildenden Schulen, vgl. Funktionen 112 und 114; Sonderkindergärten gem. SGB VIII, vgl. Oberfunktion 27)


125

Private Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs

Funktion 125


Sämtliche Sonderschulen/Förderschulen des allgemeinbildenden Bereichs in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 124


127

Öffentliche berufliche Schulen

Funktion 127


Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft:

Berufsschulen (einschl. Berufsvorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr)
Berufsaufbau-, Berufsfachschulen
Fachoberschulen
Fachgymnasien
Berufs- und technische Oberschulen
Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen
Fachschulen aller Art (Fachschulen für Wirtschaft, Sozialpädagogik, Technik, Landwirtschaft, Gestaltung, Bibliothekare usw., aber ohne Verwaltungsfachschulen)
Schulen des Gesundheitswesens
Berufliche Schulzentren (auch mit angegliederter gymnasialer Oberstufe)

(nicht enthalten: verwaltungsinterne Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Dienst, vgl. Oberfunktionen 01, 03, 04 )


128

Private berufliche Schulen

Funktion 128


Berufliche Schulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 127


129

Sonstige schulische Aufgaben

Funktion 129


Nicht aufgliederbare Maßnahmen für allgemeinbildende und berufliche Schulen,

z.B. schulartübergreifende Maßnahmen wie Förderung

des Schulsports
von Schulwettbewerben
des Schüler- und Lehrkräfteaustauschs
der Verkehrs- und Medienerziehung
Serviceeinrichtungen für Schulen wie
Medienzentren
Schulberatungsstellen
schulpsychologischer Dienst
Schullandheime

Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, soweit nicht Funktionen 112 bis 115 oder 124 bis 128

(nicht enthalten: Schülerwohnheime, Förderung für Schülerinnen und Schüler in Form von individuellen Zuschüssen für Schulbücher, Klassenfahrten u. a. Ausgaben der Bildungsförderung, vgl. Funktion 141)


13

Hochschulen

Oberfunktion 13

132

Hochschulkliniken

Funktion 132


Hochschulkliniken

Sonderforschungsbereiche an Hochschulkliniken


133

Öffentliche Hochschulen und Berufsakademien

Funktion 133


Hochschulen in öffentlicher Trägerschaft:

Universitäten
Technische Universitäten
Pädagogische und theologische Hochschulen
Sonderforschungsbereiche der Universitäten
Fernuniversitäten
Fachhochschulen des Bundes, Verwaltungsfachhochschulen der Länder (soweit nicht den für den betreffenden Fachbereich vorgesehenen Funktionen zugeordnet, vgl. z.B. Funktion 031)
Musikhochschulen
Hochschulen für bildende und darstellende Kunst
Hochschulen für Film und Gestaltung
Fachhochschulen
Duale Hochschulen

Berufsakademien in öffentlicher Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist

(nicht enthalten: Universitäten der Bundeswehr, vgl. Funktion 032; öffentliche Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, vgl. Funktion 127)


134

Private Hochschulen und Berufsakademien

Funktion 134


Hochschulen in privater oder kirchlicher Trägerschaft; inhaltlich wie Funktion 133:

Berufsakademien in privater Trägerschaft, deren Abschluss einem Hochschulabschluss gleichgestellt ist

(nicht enthalten: private Berufs- und Fachakademien mit fachschulähnlichen Abschlüssen, vgl. Funktion 128)


137

Deutsche Forschungsgemeinschaft

Funktion 137


Nur Zahlungen von Bund und Ländern an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) als Grund- bzw. Sonderfinanzierungen (für die Finanzierung des Normal- und Schwerpunktverfahrens, der Sonderforschungsbereiche und Forschergruppen, des Heisenberg-Programms, des Leibniz-Programms, der Habilitationsförderung, der Graduiertenkollegs, der Forschungszentren, der Exzellenzinitiative)

(nicht enthalten: mit DFG-Mitteln finanzierte Ausgaben der Hochschulkliniken, vgl. Funktion 132; der Hochschulen, vgl. Funktionen 133 und 134)


138

Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger im Bereich der Hochschulen (nur Länder)

Funktion 138


Vgl. Erläuterungen zu Funktion 018


139

Sonstige Hochschulaufgaben

Funktion 139


z.B.

Studienberatung
Zuschüsse an Hochschul-Informations-System (HIS)
Hochschulrektorenkonferenz
Wissenschaftsrat
Stiftung für Hochschulzulassung
wissenschaftliche Prüfungsämter
zentrale Forschungsmittel für Hochschulen

14

Förderung für Schülerinnen und Schüler, Studierende, Weiterbildungsteilnehmende und dgl.

Oberfunktion 14

141

Förderung für Schülerinnen und Schüler

Funktion 141


BAföG für Schülerinnen und Schüler

Stipendien für Schülerinnen und Schüler

Individuelle Zuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern für Schulbücher, Klassenfahrten und dgl.

(nicht enthalten: Schülerbeförderung, vgl. Funktion 145)


142

Förderung für Studierende und wissenschaftlichen Nachwuchs

Funktion 142


Förderung für Studierende:

BAföG für Studierende
Mittel der Hochbegabtenförderung
Zuschüsse an Studentenwerke
Zuschüsse an Stiftungen für die Hochbegabtenförderung
Individuelle Zuschüsse für den Studierendenaustausch
Landesämter für Ausbildungsförderung
Förderung für den wissenschaftlichen Nachwuchs:
Stipendien für Promovierende sowie Habilitierende
Stipendien für Aufbaustudiengänge
Individuelle Zuschüsse für den Wissenschaftleraustausch
Zuschüsse an Stiftungen für die Doktoranden- und Habilitandenförderung
Wohnraumförderung für Studierende:
Förderung der Errichtung und Unterhaltung von Wohnheimen und Wohnungen für Studierende
Betrieb landeseigener Wohnheime

144

Förderung für Weiterbildungsteilnehmende

Funktion 144


z.B. Förderung nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (sog. Meister-BAföG)


145

Schülerbeförderung

Funktion 145


Fahrtkostenzuschüsse an Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern

Ausgaben für die Schülerbeförderung (Zahlungen an Bus- oder andere Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs)


15

Sonstiges Bildungswesen

Oberfunktion 15


(nicht enthalten: Jugendarbeit, Tageseinrichtungen für Kinder, vgl. Oberfunktionen 26 und 27)


152

Volkshochschulen

Funktion 152


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter, z.B.

Heimvolkshochschulen
Volkshochschulen

153

Sonstige Weiterbildung (ohne Förderung für Teilnehmende)

Funktion 153


Förderung der Durchführung einzelner Weiterbildungsmaßnahmen wie

Informatik-, Sprach-, Rhetorik-, Schweiß-, Elektronik-, Umweltkurse

Spezielle Maßnahmen der Erwachsenen-, Frauen- und Seniorenbildung

Weiterbildungsmaßnahmen für Landfrauen oder andere spezielle Zielgruppen

Sprachkurse für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

Überbetriebliche Lehrwerkstätten

Werkkunstschulen

Weiterbildungsstätten

Förderung von Ausbildungszentren der Handwerks-, Industrie- und Handelskammern

Sprachschulen (nicht als berufsbildende Schulen anerkannt)

Kulturpädagogische Einrichtungen

Bundeszentrale/Landeszentralen für politische Bildung

(nicht enthalten: Schulen, vgl. Oberfunktion 11/12; Musikschulen, vgl. Funktion 185; verwaltungsinterne Schulen des öffentlichen Dienstes, vgl. Oberfunktionen 01, 03, 04; Förderung der Jugendarbeit, Jugendbildungsstätten, vgl. Funktion 261; Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Umschulungsmaßnahmen im Rahmen der Arbeitsmarktförderung, vgl. Funktion 253; Volkshochschulen, vgl. Funktion 152; Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte, vgl. Funktionen 154 und 155; Rehabilitationsmaßnahmen, vgl. Funktion 314)


154

Ausbildung der Lehrkräfte

Funktion 154


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B. Studienseminare für die Ausbildung von Lehramtsreferendarinnen und -referendaren sowie Lehramtsanwärterinnen und -anwärtern

(nicht enthalten: Hochschulen, vgl. Oberfunktion 13; Vergütungen / Bezüge der Lehramtsreferendarinnen und -referendare sowie der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter, vgl. Oberfunktion 11/12)



155

Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte

Funktion 155


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter, z. B.

Fortbildungsstätten für Lehrkräfte
Fahrt- und andere Kostenerstattungen an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Fortbildungsmaßnahmen

16

Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen (ohne Wehrforschung und wehrtechnische Entwicklung, vgl. Funktion 036)

Oberfunktion 16

162

Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren

Funktion 162


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter

(nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, vgl. Funktion 164)


163

Wissenschaftliche Museen

Funktion 163


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter

(nicht enthalten: Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern, vgl. Funktion 164)


164

Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern (ohne Deutsche Forschungsgemeinschaft)

Funktion 164


Institutionelle Förderung von Helmholtz-Zentren, Instituten der Max-Planck- und Fraunhofer-Gesellschaft, Instituten der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz, Akademien der Wissenschaften


165

Forschung und experimentelle Entwicklung

Funktion 165


Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter, z.B.

Bundes-, Landes- und kommunale Forschungsanstalten
außerhalb der Rahmenvereinbarung Forschungsförderung geförderte Forschungsinstitute
Zuschüsse an die Institute der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen
Landwirtschaftliche Lehr- und Versuchsanstalten
Technologietransferstellen
Innovationsberatungsstellen
Geologische Landesämter
Materialprüfämter

Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung gemäß der Systematik für die Analyse und den Vergleich wissenschaftlicher Programme und Haushalte (NABS 2007, Hrsg: Eurostat)

(nicht enthalten: Grundlagenforschung: mit Allgemeinen Hochschulforschungsmitteln finanzierte FuE (Kapitel 12 der NABS), vgl. Oberfunktion 13; Einzelmaßnahmen der Forschung und experimentellen Entwicklung im Bereich Verteidigung (Kapitel 14 der NABS), vgl. Funktion 036)


167

Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Organisationen und zwischenstaatliche Forschungseinrichtungen

Funktion 167


Institutionelle Zuschüsse an internationale wissenschaftliche Einrichtungen wie CERN, EMBL



18/19

Kultur und Religion

Oberfunktion 18/19


(nicht enthalten: kulturelle Angelegenheiten im Ausland, vgl. Funktion 024)


181

Theater

Funktion 181


Theater, Opernhäuser

Förderung von Theaterfestivals

Kulturpreise für Theater

Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Theater


182

Musikpflege

Funktion 182


Berufsorchester (soweit nicht Teil eines Theaters)

Chöre

Musikhallen

Förderung von Musikfestspielen und Rockkonzerten

Kulturpreise für Musik

Durchführung gesondert veranschlagter Einzelmaßnahmen im Bereich Musikpflege


183

Museen, Sammlungen, Ausstellungen

Funktion 183


Museen

Sammlungen

Permanente Kunstausstellungen

Heimat-, Literatur- und Musikarchive

Förderung einzelner Ausstellungen

Förderung der bildenden Künste

Arbeitsstipendien und Kunstpreise für bildende Künstler

Durchführung gesondert veranschlagter Einzelausstellungen


184

Zoologische und botanische Gärten

Funktion 184


Tierparks

Aquarien

Botanische Gärten

(nicht enthalten: Landschaftsparks, vgl. Funktion 321)


185

Musikschulen

Funktion 185


Jugendmusikschulen

(nicht enthalten: berufsbildende Schulen, vgl. Funktionen 127 und 128)


186

Nichtwissenschaftliche Bibliotheken

Funktion 186


Büchereien

Lesehallen

Jugend- und Wanderbüchereien

Einrichtungen des Bibliothekswesens

Musikbibliotheken

(nicht enthalten: wissenschaftliche Bibliotheken, wissenschaftliche Archive, vgl. Funktion 162; Medienstellen der Schulen, vgl. Funktion 129)


187

Sonstige Kulturpflege

Funktion 187


Kommunale Kinos

Kulturzentren

Sternwarten (soweit nicht Forschungseinrichtungen)

Einrichtungen des Filmwesens

Einrichtungen der Heimatpflege

Institutionelle Förderung von Zirkussen

Institutionelle Förderung von Gesellschaften zur Pflege und Verbreitung des Werkes von Literaten

Filmförderung (Kino- und Fernsehfilm)

Förderung von Filmfestivals, Heimat-, Brauchtumsfesten und der Literatur

Literatur- und allgemeine Kunstpreise

Arbeitsstipendien für Schriftsteller

Durchführung gesondert veranschlagter Filmfestivals

(nicht enthalten: Dorf- und Gemeinschaftshäuser sowie Stadt- und Mehrzweckhallen, vgl. Oberfunktion 43; Sporthallen, vgl. Funktion 323; Sammlungen und Archive, vgl. Funktionen 162 bis 183; Kunstschulen u. ä. kulturpädagogische Einrichtungen, vgl. Funktion 153; institutionelle Förderung von Gesellschaften, deren primäre Aufgabe es ist, spezielle Kultureinrichtungen wie Theater, Museen oder Archive zu betreiben, vgl. Funktionen 181 bis 86)


188

Verwaltung für kulturelle Angelegenheiten

Funktion 188


Landesämter für Denkmalpflege

Verwaltung staatlicher Schlösser und Gärten

(nicht enthalten: Einrichtungen des Bibliothekswesens, vgl. Funktion 186; Naturschutzverwaltung, vgl. Funktion 331; Landesdenkmalämter und Verwaltungsstellen staatlicher Schlösser, wenn der Schwerpunkt bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schlösser und Denkmale liegt, vgl. Funktion 195)


195

Denkmalschutz und -pflege

Funktion 195


Einrichtungen

Schlösser und Burgen mit künstlerischer und historischer Bedeutung
Denkmale
Ausgrabungsstätten
Mahnmale und Gedenkstätten

Zuschüsse für die Erhaltung, die Restaurierung und den Wiederaufbau von Bau-, Boden- und Kunstdenkmalen

(nicht einzubeziehen: Schlösser, die als Gebäude für andere Einrichtungen dienen [z.B. Forschungsinstitut, vgl. Funktionen 162 bis 165; Weiterbildungsstätte, vgl. Oberfunktion 15])


199

Kirchliche Angelegenheiten

Funktion 199


Zuschüsse an Religionsgemeinschaften

Förderung von Einzelmaßnahmen für religiöse Zwecke

(nicht enthalten: Zuschüsse an Religionsgemeinschaften für die Errichtung und Unterhaltung von Schulen, vgl. Funktionen 112 bis 128; für Sozialeinrichtungen, vgl. Oberfunktionen 23/24; für Gesundheitseinrichtungen, vgl. Oberfunktion 31)


2

Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik

Hauptfunktion 2

21

Verwaltung für soziale Angelegenheiten

Oberfunktion 21


Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und gegebenenfalls Bauten und Beschaffungen. Hierzu gehört auch die Erstattung von Verwaltungskosten.

Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.



211

Verwaltungskostenerstattung SGB II (nur Bund)

Funktion 211

219

Sonstige Verwaltung für soziale Angelegenheiten

Funktion 219


z.B.

Versicherungsverwaltung (hierzu gehören auch Aufsichts- und Prüfungsämter für Sozialversicherung)
Sozialverwaltung, Sozialhilfeverband, Landeswohlfahrtsverband
Jugendverwaltung
Versorgungsverwaltung
Lastenausgleichsverwaltung
Wiedergutmachungsverwaltung

22

Sozialversicherung einschl. Arbeitslosenversicherung

Oberfunktion 22

221

Allgemeine Rentenversicherung (nur Bundesträger)

Funktion 221


Aufwendungen für die Einbeziehung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen in die Sozialversicherung

Zuschüsse an die Rentenversicherung


222

Knappschaftliche Rentenversicherung (nur Bundesträger)

Funktion 222


Zuschüsse an die knappschaftliche Rentenversicherung/hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung im Saarland


223

Unfallversicherung

Funktion 223


Aufwand des Bundes und der Länder als Träger der Unfallversicherung nach dem SGB V II

Fremdrenten in der Unfallversicherung

Zuschüsse an

die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft für die Unfallversicherung der Kleinbetriebe der See- und Küstenfischerei
die Träger der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

224

Krankenversicherung

Funktion 224


Leistungen und Erstattungen an die Träger der Krankenversicherung (ohne knappschaftliche Krankenversicherung)


225

Arbeitslosenversicherung (nur Bund)

Funktion 225


Zuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit


226

Alterssicherung der Landwirte (nur Bund)

Funktion 226

227

Pflegeversicherung

Funktion 227


Leistungen und Erstattungen an die Träger der Pflegeversicherung


229

Sonstige Sozialversicherungen

Funktion 229


z.B.

Zusatzversorgungskassen des Öffentlichen Dienstes
Zahlungen an Sonder- und Zusatzversorgungssysteme

23

Familienhilfe, Wohlfahrtspflege u.ä. (ohne Leistungen nach dem SGB VIII)

Oberfunktion 23

231

Kindergeld, Kinderzuschlag

Funktion 231

232

Elterngeld, Erziehungsgeld und Mutterschutz

Funktion 232

233

Wohngeld

Funktion 233

235

Soziale Einrichtungen

Funktion 235


Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen sowie Förderung von Einrichtungen Dritter,

z.B.

Einrichtungen für behinderte Menschen, für Wohnungslose, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge

(nicht enthalten: Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und Kindertagesbetreuung, vgl. Oberfunktionen 26 und 27; Einrichtungen der Kriegsopferversorgung, vgl. Funktion 241)


236

Förderung der Wohlfahrtspflege

Funktion 236


Zahlungen an andere Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege

(nicht enthalten: Zuschüsse für individuelle Hilfeleistungen, vgl. Oberfunktion 28)


237

Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Funktion 237

24

Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen

Oberfunktion 24

241

Kriegsopferversorgung und -fürsorge und gleichartige Leistungen

Funktion 241


Aufwendungen für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene, ihnen gleichgestellte Personen und für Angehörige von Kriegsgefangenen nach dem Bundesversorgungsgesetz, dem Häftlingshilfegesetz, dem Soldatenversorgungsgesetz, dem Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer

Einrichtungen der Kriegsopferversorgung

Ausgaben für die Kriegsopferfürsorge

Leistungen an Beschädigte und Hinterbliebene nach dem Bundesversorgungsgesetz, ihnen gleichgestellte Personen sowie an Angehörige von Kriegsgefangenen

243

Lastenausgleich

Funktion 243

244

Wiedergutmachung

Funktion 244


Entschädigungsleistungen für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung nach dem Bundesentschädigungsgesetz und den landesrechtlichen Vorschriften

Leistungen nach dem Rehabilitierungsgesetz

Sonstige Wiedergutmachungsleistungen z.B.

Sicherung und Betreuung der Friedhöfe ehemaliger jüdischer Gemeinden
Stiftung 20. Juli 1944

246

Vertriebene und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

Funktion 246


Aufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern

Maßnahmen zur Förderung der Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie Vertriebenen

Leistungen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie Vertriebene außerhalb der Sozialhilfe, z.B.

Hilfen an deutsche Vertriebene im Ausland
Eingliederungshilfen für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie für ehemalige politische Häftlinge
Entschädigungen an ehemalige Kriegsgefangene

(nicht enthalten: Kulturausgaben, vgl. Oberfunktion 18/19; Sprachkurse, vgl. Funktion 153)


249

Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen

Funktion 249


Andere Aufgaben im Zusammenhang mit Folgen von Krieg und politischen Ereignissen, z.B.

Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
Angelegenheiten der Suchdienste und der Deutschen Dienststelle (WASt)
Leistungen auf Grund des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes, z.B.
Beseitigung deutscher Munition auf nicht bundeseigenen Liegenschaften


Nachversicherung nach § 99 AKG, Versorgungs- und Schadensersatzansprüche nach § 5 AKG

Stiftung für ehemalige politische Häftlinge

Heimkehrerstiftung

Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR


25

Arbeitsmarktpolitik

Oberfunktion 25

251

Arbeitslosengeld II nach dem SGB II

Funktion 251

252

Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

Funktion 252

253

Aktive Arbeitsmarktpolitik

Funktion 253


Arbeits- und Berufsförderung von Jugendlichen

Förderung überregionaler Einrichtungen oder von Modelleinrichtungen

Verbesserung der Beschäftigungssituation, z.B.

durch berufliche Fortbildung und Umschulung von Arbeitskräften
durch Qualifizierungs- und Anpassungsmaßnahmen (z.B. für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und andere Problemgruppen des Arbeitsmarktes)

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

Leistungen zur Eingliederung nach § 16 SGB II

(nicht enthalten: berufsvorbereitende Maßnahmen, d.h. Förderung der individuellen Aus- und Fortbildung in einem Beruf, vgl. Funktion 153)


259

Sonstige Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

Funktion 259

26

Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII (ohne Kindertagesbetreuung)

Oberfunktion 26

261

Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit

Funktion 261


Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Zuwendungen für Mitarbeiterfortbildung anderer Träger in diesem Bereich und einschließlich internationaler Zahlungsverpflichtungen (u.a. Jugendwerke)

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 11 und 12 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII


262

Jugendsozialarbeit

Funktion 262


Leistungen gemäß § 13 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern einschließlich Leistungen des Bundes für Integrationsmaßnahmen

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß § 13 SGB VIII


263

Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz, Förderung der Erziehung in der Familie

Funktion 263


Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 ggf. in Verbindung mit §§ 82 und 83 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 14 bis 21 SGB VIII


265

Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen

Funktion 265


Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 27 bis 42 SGB VIII

(nicht enthalten: Eingliederungshilfe nach dem SGB XII, vgl. Funktion 283)


266

Weitere Aufgaben der Jugendhilfe

Funktion 266


Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 44 ff. SGB VIII einschließlich Kriseneinrichtungen und sozialpädagogischer Fortbildungsstätten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter öffentlicher und anderer Träger der Jugendhilfe


27

Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII

Oberfunktion 27


Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII von öffentlichen und anderen Trägern

Errichtung, Erhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen, Förderung von Einrichtungen Dritter im Bereich der Leistungen gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII

Hierzu gehören auch:


Ausgaben zur Förderung von Kindern in Ländern, in denen Beitragsfreiheit in Kindertageseinrichtungen besteht (ganz oder teilweise)
Tagespflege durch Tagesmütter/Tagesväter

28

Soziale Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz

Oberfunktion 28


Zu den Leistungen nach dem SGB XII:

Hier werden auch solche Ausgaben nachgewiesen, die den Trägern der Sozialhilfe durch Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtspflege entstehen, wenn diese Mittel zur Durchführung von individuellen Hilfeleistungen bestimmt sind.
Hier sind sämtliche Einnahmen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem SGB XII zuzuordnen.
(nicht enthalten: Zuwendungen nach dem SGB XII an Dritte zur institutionellen oder pauschalen Förderung, vgl. Funktion 236)

281

Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII

Funktion 281

282

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

Funktion 282

283

Eingliederungshilfe nach dem SGB XII

Funktion 283


(nicht enthalten: Eingliederungshilfen aus dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, vgl. Funktion 265)


284

Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII

Funktion 284

285

Weitere Leistungen nach dem SGB XII

Funktion 285

286

Leistungen nach dem SGB XII - nur Flächenländer

Funktion 286


Soweit in Flächenländern eine Aufteilung der Leistungen nach dem SGB XII entsprechend der Funktionen 281 bis 285 nicht möglich ist.


287

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Funktion 287


Hier sind auch die Einnahmen in Form von Kostenbeiträgen, Erstattungen von Sozialleistungsträgern und Leistungen Unterhaltspflichtiger zuzuordnen.


29

Sonstige soziale Angelegenheiten

Oberfunktion 29


z.B.

Familienpolitische Programme
Schuldnerberatung
Leistungen an Opfer von Gewalttaten
SGB IX
Ausgleichsabgaben sowie Leistungen nach dem SGB IX
Fahrgeldausfälle für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen
Nicht aufteilbare Maßnahmen zur Zuwanderung und Integration, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar (z.B. Funktion 246)
Nicht aufteilbare Maßnahmen der Gleichstellung/Gleichbehandlung, soweit nicht anderen Fachaufgaben zuordenbar
Hilfsmaßnahmen bei Naturkatastrophen

3

Gesundheit, Umwelt, Sport und Erholung

Hauptfunktion 3

31

Gesundheitswesen

Oberfunktion 31

311

Gesundheitsverwaltung

Funktion 311

312

Krankenhäuser und Heilstätten

Funktion 312


Krankenhausfinanzierung, Förderung einzelner Einrichtungen der Krankenversorgung

Maßregelvollzug

(nicht enthalten: Hochschulkliniken, vgl. Funktion 132; Bundeswehrkrankenhäuser, vgl. Funktion 032; Gefängniskrankenhäuser, vgl. Funktion 056)


313

Arbeitsschutz

Funktion 313


Nicht enthalten sind Maßnahmen für die eigene Verwaltung, z.B. personalärztliche Dienste, Arbeitsschutzbeauftragte


314

Gesundheitsschutz

Funktion 314


Allgemeine Maßnahmen, Gesundheits- und Verbraucherschutz (einschließlich Überwachung), Gesundheitseinrichtungen, z.B.

Arznei- und Lebensmittelkontrolle
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Sonstiges, z.B.
Deutsches Müttergenesungswerk
Kongresse

32

Sport und Erholung

Oberfunktion 32

321

Park- und Gartenanlagen

Funktion 321


z.B.

Bundes-/Landesgartenschauen
Kleinsiedlungs- und Kleingartenwesen
Spielplätze

322

Sport

Funktion 322


Sportamt (Einrichtungen der Stadtstaaten)

Sportanlagen und -einrichtungen, z.B.

Freizeitsportanlagen
Schwimmbäder
Sportärztliche Hauptberatungsstelle, Berlin
Turn- und Sporthallen (ohne Schulturn- und -sporthallen, vgl. Oberfunktion 11/12)

Allgemeine Förderung des Sports

z.B. Zuwendungen an Sportverbände und -vereine

(nicht enthalten: Förderung des Schulsports, vgl. Funktion 129)


33

Umwelt- und Naturschutz

Oberfunktion 33

331

Umwelt- und Naturschutzverwaltung

Funktion 331


Umweltbundesamt

Bundesamt für Naturschutz

Umweltverwaltung der Länder, z.B. Landesanstalten für Immissionsschutz


332

Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes

Funktion 332


Maßnahmen im Bereich

Naturschutz und Landschaftspflege
Immissionsschutz
Chemikaliensicherheit und Gefahrstoffe
Strategien Klimaschutz, Emissionshandel
Umweltbildung
Gewässerschutz (soweit nicht Funktion 645)
Bodenschutz, Untersuchung und Sanierung von Altlasten
Ausgaben für
Sachverständige und Fachbeiräte
internationale Zusammenarbeit
Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen
Messnetze und -programme
Veröffentlichungen
Mitgliedschaften

Förderung von Vereinen (institutionell) sowie von Projekten von Vereinen und Verbänden

(nicht enthalten: Ausgaben für Forschung und Entwicklung, vgl. Funktion 165; Fachinformationszentren, vgl. Funktion 162)


34

Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

Oberfunktion 34

341

Verwaltung für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz

Funktion 341


Bundesamt für Strahlenschutz


342

Maßnahmen der Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes

Funktion 342


Ausgaben für

Sachverständige und Fachbeiräte
internationale Zusammenarbeit
Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen
Untersuchungen zu Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen sowie des Strahlenschutzes
gesetzliche Ausgleichsansprüche
Beteiligung an internationalen Aktions- und Sanierungsprogrammen
End- und Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle
staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen

4

Wohnungswesen, Städtebau, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste

Hauptfunktion 4

41

Wohnungswesen, Wohnungsbauprämie

Oberfunktion 41

411

Förderung des Wohnungsbaues

Funktion 411


Ausgleichszahlungen nach dem Gesetz über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen (sog. Fehlbelegungsabgabe)

Darlehen, Zuweisungen und Zuschüsse für z.B.

Förderung des sozialen Wohnungsbaues
Wohnungsfürsorge für Verwaltungsangehörige
Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden

Rückflüsse aus Darlehen

Wohnungsbauunternehmen


412

Wohnungsbauprämie/Vermögensbildung (nur Bund)

Funktion 412

419

Sonstiges Wohnungswesen

Funktion 419


Sonstige Angelegenheiten des Wohnungswesens, z.B.

Ausstellungen und Wettbewerbe

Beiträge an deutsche und internationale Verbände für das Wohnungswesen


42

Geoinformation, Raumordnung und Landesplanung, Städtebauförderung

Oberfunktion 42

421

Geoinformation

Funktion 421


z.B. Kataster- und Vermessungsverwaltung


422

Raumordnung und Landesplanung

Funktion 422


Aufgaben der Landesplanung und -entwicklung, Raumplanung und -ordnung, z.B.

Förderung von Beispielmaßnahmen zur Verwirklichung der Raumordnungsgrundsätze
Landesentwicklungsplan
Landschaftsplanung
Planungswettbewerbe
Regionalplanung
Zuschüsse und Beiträge an Verbände des Städtebaues und der Landes- bzw. Raum‑
planung
Bauleitplanung (Stadtstaaten)

423

Städtebauförderung

Funktion 423


Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch,

z.B. Finanzhilfen oder Ausgaben für

Baumaßnahmen (z.B. Erneuerung ausgewählter denkmalswerter Gebäude und historischer Stadtkerne)
städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete
Versuchs- und Vergleichsbauvorhaben
Wohnumweltverbesserung und Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

43

Kommunale Gemeinschaftsdienste (ohne Straßenbeleuchtung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft)

Oberfunktion 43


Staatliche Förderung kommunaler Einrichtungen sowie eigene Einrichtungen der Stadtstaaten, soweit nicht anderen Bereichen zugeordnet (vgl. Funktionen 043, 321 und 322, Oberfunktion 64, Funktion 726)


5

Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Hauptfunktion 5

51

Verwaltung für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ohne Betriebsverwaltung)

Oberfunktion 51


Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden, Ämter und sonstigen Verwaltungsstellen und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.


511

Verwaltung für Ernährung und Landwirtschaft

Funktion 511


z.B. Agrarstrukturverwaltung, Verwaltung für Agrarordnung


512

Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung

Funktion 512


Forst-, Jagd- und Fischereiverwaltung, soweit nicht Teil des Forst- oder Fischereibetriebs (siehe Funktionen 531 und 532)


52

Landwirtschaft und Ernährung

Oberfunktion 52

521

Agrarstruktur und ländlicher Raum

Funktion 521


z.B. Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes”. Die wasserwirtschaftlichen und kulturbautechnischen Maßnahmen sowie die Küstenschutzmaßnahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes” sind der Funktion 623 bzw. der Funktion 625 zugeordnet.

Dorferneuerung
Flurbereinigung
Integrierte ländliche Entwicklung

522

Einkommenstabilisierende Maßnahmen

Funktion 522


Nationale Maßnahmen zur Marktstützung

EU-Marktordnungsmaßnahmen

Sonstiges, z.B.

Absatzförderung
Beseitigung außergewöhnlicher Notstände in der Landwirtschaft
Beteiligung an Messen, Ausstellungen und Lehrschauen im In- und Ausland

523

Landwirtschaftliche Produktion, Tiergesundheit und Ernährung

Funktion 523


Ausgaben und Einnahmen für Versuchsgüter, Versuchsfelder und ähnliche Einrichtungen (nicht enthalten, soweit mit Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen verbunden; vgl. Hauptfunktion 1)

Landwirtschaftliche Unternehmen, z.B.

Domänen
Gärtnereien
Gutsbetriebe
Mustergüter
Versuchswirtschaften
Weingüter
Sonstiges, z.B.
Beiträge und Zuschüsse an Verbände, Vereine und Einrichtungen im In- und Ausland
Bekämpfung der pflanzlichen und tierischen Schädlinge
pflanzliche Erzeugung
Tierzucht und Tierhaltung
Tiergesundheit und Tierschutz

53

Forstwirtschaft und Jagd, Fischerei

Oberfunktion 53

531

Forstwirtschaft und Jagd

Funktion 531


z. B. Forstbetriebe


532

Fischerei

Funktion 532


z.B.

Fischereischutzboote
Förderung der Fischerei

6

Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen

Hauptfunktion 6

61

Verwaltung für Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe und Dienstleistungen

Oberfunktion 61


z.B.

Bergverwaltung
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundeskartellamt
Wasserwirtschaftsverwaltung

62

Wasserwirtschaft, Hochwasser- und Küstenschutz

Oberfunktion 62

623

Wasserwirtschaft und Kulturbau

Funktion 623


Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes”

Sonstige Maßnahmen


624

Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken

Funktion 624

625

Küstenschutz

Funktion 625


Maßnahmen im Bereich der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes”

Sonstige Maßnahmen


63

Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe

Oberfunktion 63

631

Kohlenbergbau

Funktion 631

632

Sonstiger Bergbau

Funktion 632

634

Verarbeitende Industrie

Funktion 634


z.B. Hilfen für die Werft- und Stahlindustrie

Nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des verarbeitenden Gewerbes


635

Handwerk und Kleingewerbe

Funktion 635


Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen des Handwerks und des Kleingewerbes, z.B.

Auf- und Ausbau sowie Unterhaltung der betriebstechnischen und betriebswirtschaftlichen Beratungsstellen
Beratungsmaßnahmen für Existenzgründungen
Finanzierungshilfen für mittelständische gewerbliche Unternehmen

638

Baugewerbe

Funktion 638

64

Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung

Oberfunktion 64

641

Kernenergie

Funktion 641


z.B.

Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen
Beiträge an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), Wien

(nicht enthalten: Ausgaben für die End- und Zwischenlagerung, vgl. Funktion 342)


642

Erneuerbare Energieformen

Funktion 642


Demonstrationsvorhaben zur rationellen Energiegewinnung und -verwendung und zur Nutzung der erneuerbaren Energien


643

Elektrizitätsversorgung

Funktion 643

644

Wasserversorgung

Funktion 644

645

Abwasserentsorgung

Funktion 645

646

Abfallwirtschaft

Funktion 646


Abfallbeseitigung und -verwertung, z.B. Deponien


647

Straßenreinigung

Funktion 647

649

Sonstige Energie- und Wasserversorgung

Funktion 649


Erdölversorgung

Förderung der Gaswirtschaft und sonstigen Energiegewinnung, z.B. Bau von Ferngasleitungen und regionalen Erdgasleitungen

Bau von Kohleheizkraftwerken

Fernwärmeversorgung

Kohleveredelungsanlagen

Steinkohlenbevorratung zur Verbesserung der Energieversorgung in Krisenzeiten

Sonstige Maßnahmen der Energiewirtschaft, z.B.

Beiträge an internationale Kommissionen oder Organisationen, Kongresse usw.
nicht aufgegliederte Fördermaßnahmen
Beiträge zu internationalen Rohstoffübereinkommen

Unternehmen, die mehrere Versorgungszweige umfassen

Sonstiges, z.B.

Fernheizwerke
Maschinenzentralen

65

Handel und Tourismus

Oberfunktion 65

651

Handel

Funktion 651


Handel allgemein

Auf- und Ausbau von Betriebsberatungsstellen (Unternehmens- und Existenzgründungsberatungen)
Erfahrungsaustausch im Handel
Mittelstandsförderung zur Leistungssteigerung im Handel
Zwischenbetriebliche Vergleiche

Exportförderung, Auslandsmessen

Beteiligung an exportorientierten Messen, Weltausstellungen usw.
Pflege der Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland, z.B.
Außenwirtschaftsberatungen
Unterstützung von Außenhandelskammern

Märkte und Inlandsmessen

Beteiligungen und Zuschüsse an Messen und Ausstellungen im Inland
Förderung der Auslandswerbung für deutsche Messen und Ausstellungen u.ä.

Sonstiges, z.B.

nicht aufgeteilte Fördermaßnahmen des Handels
Verbraucherberatungen und -vertretungen, soweit nicht anders zuordenbar

(nicht enthalten: Einrichtungen des kommunalen Marktwesens, vgl. Oberfunktion 43)


652

Tourismus

Funktion 652


z.B.

Förderung der Fremdenverkehrsverbände
Förderung des Hotel-, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes

66

Geld- und Versicherungswesen

Oberfunktion 66

661

Banken und Kreditinstitute

Funktion 661

669

Sonstiges Geld- und Versicherungswesen

Funktion 669


Versicherungen

Sonstiges,

z.B. Internationaler Währungsfonds


68

Sonstiges im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen

Oberfunktion 68


z.B.

Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland
Förderung des Normenwesens und der Gütekennzeichnung
Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkks)
Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen
nicht aufgeteilte Maßnahmen der allgemeinen Wirtschaftsförderung

69

Regionale Fördermaßnahmen

Oberfunktion 69


Globale oder überregionale Förderprogramme des Bundes und der Länder

Einzeln veranschlagte bzw. objektbezogene Maßnahmen sind bei den entsprechenden Funktionen nachzuweisen.


691

Betriebliche Investitionen

Funktion 691


Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft durch Förderung der Rationalisierung, Modernisierung, Umstellung, Erweiterung und Ansiedlung gewerblicher Betriebe, z.B.

betriebliche Investitionen in strukturschwachen Gebieten
Existenzgründungsprogramm in der gewerblichen Wirtschaft
Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen durch Ansiedlung, Erweiterung und Rationalisierung von Produktionsbetrieben

692

Verbesserung der Infrastruktur

Funktion 692


Regionale Hilfsmaßnahmen zur Steigerung der Wirtschaftskraft

Strukturförderungsprogramme


693

Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur

Funktion 693

7

Verkehrs- und Nachrichtenwesen

Hauptfunktion 7

71

Verwaltung des Verkehrs- und Nachrichtenwesens

Oberfunktion 71


Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben der Behörden und Ämter und ggf. Bauten und Beschaffungen. Andere bei den Verwaltungsstellen veranschlagte Einnahmen und Ausgaben für laufende Zwecke usw. sind den ihrer Zweckbestimmung entsprechenden Funktionen zuzuordnen.


711

Verwaltung für Straßen- und Brückenbau

Funktion 711


Straßenbauverwaltung, Straßenverwaltung


712

Verwaltung für Wasserstraßen und Häfen

Funktion 712


Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen des Bundes und der Länder


719

Sonstige Verkehrs- und Nachrichtenverwaltung

Funktion 719


Sonstige Verwaltungsbehörden, z.B.

Bundesamt für Güterverkehr
Bundesanstalt für Straßenwesen
Eisenbahn-Bundesamt
Kraftfahrt-Bundesamt


72

Straßen

Oberfunktion 72

721

Bundesautobahnen

Funktion 721

722

Bundesstraßen

Funktion 722


Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.


723

Landesstraßen

Funktion 723


Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.


724

Kreisstraßen

Funktion 724


Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.


725

Gemeindestraßen

Funktion 725


Darunter fallen auch Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an Kreuzungen.


726

Straßenbeleuchtung

Funktion 726

729

Sonstiger Straßenverkehr

Funktion 729


Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr,

z.B. Aufklärungs- und Erziehungsmaßnahmen zur Vermeidung von Verkehrsunfällen

Sonstige Maßnahmen für den Straßenverkehr und das Straßenwesen, z.B.

Beschaffung von technischem und wissenschaftlichem Material
Veröffentlichungen

73

Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schifffahrt

Oberfunktion 73

731

Wasserstraßen und Häfen

Funktion 731


Aus- und Neubau, Unterhaltung und Betrieb

der Wasserstraßen und ihrer Anlagen
von landeseigenen Häfen und Schifffahrtsanlagen

Besondere Einrichtungen

Bundesanstalt für Gewässerkunde
Bundesanstalt für Wasserbau
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
Lotseinrichtungen

Beteiligung an Bauvorhaben Dritter

Beteiligung der Länder am Ausbau von Schifffahrtsstraßen und Kanälen

Schiffssicherheitsaufgaben

(Erstattung der Kosten an die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft)

Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Ausbau ihrer Hafenanlagen

Hafenbetriebe, Umschlag- und Kaibetriebe


732

Förderung der Schifffahrt

Funktion 732

74

Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr

Oberfunktion 74

741

Öffentlicher Personennahverkehr

Funktion 741


Finanzhilfen nach dem Regionalisierungsgesetz, dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und landesgesetzliche Regelungen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV/ SPNV),

z.B.

Bau oder Ausbau von Verkehrswegen einschließlich Bau oder Ausbau von Betriebshöfen, zentralen Werkstätten, P+R-Plätzen usw.

742

Eisenbahnen

Funktion 742


Maßnahmen für Eisenbahnen

z.B.

Abgeltung von Belastungen im Schienenverkehr
Darlehen und Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege
sonstige Zuschüsse

75

Luftfahrt

Oberfunktion 75


Flugsicherung

Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL)
Flugsicherungsdienststellen in Grönland und Island
Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO)
Luftaufsichtsmaßnahmen auf Flugplätzen
Schutzmaßnahmen

Flughäfen und Luftverkehr

Sonstiges, z.B.

Luftfahrt-Bundesamt
Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung
Maßnahmen und Einrichtungen zur Förderung der Luftfahrt

77

Nachrichtenwesen

Oberfunktion 77

771

Post und Telekommunikation

Funktion 771

772

Rundfunk und Fernsehen

Funktion 772


z.B. Rundfunkanstalt „Deutsche Welle”


79

Sonstiges Verkehrswesen

Oberfunktion 79


Nicht aufgeteilte Maßnahmen zur allgemeinen Förderung des Verkehrs,

z.B.

Beiträge und Zuschüsse an nationale und internationale Vereine und Organisationen
Transrapid

8

Finanzwirtschaft

Hauptfunktion 8


Einnahmen und Ausgaben für den Gesamthaushalt


81

Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen

Oberfunktion 81


Die Verwaltung des Vermögens ist in der Regel Aufgabe der Finanz- und Vermögensverwaltung (vgl. auch Funktion 062).


811

Grundvermögen

Funktion 811


Grundvermögen, soweit die Grundstücke nicht dem Betrieb eines Wirtschaftsunternehmens oder einer anderen Funktion dienen und entsprechend veranschlagt sind, z.B.

Baumaßnahmen, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Erwerb und Verkauf, Finanzierungskosten, Unterhaltung und Bewirtschaftung

Bebaute Grundstücke, z.B.

Wohn- und Geschäftsgrundstücke

Grundstücksgleiche Rechte, z.B.

Erbbaurechte, Erbpachtrechte, Nutzungsentschädigungen (Wassernutzungsgebühren und sonstige den Grundstücken gleichzuachtende Rechte)

Unbebaute Grundstücke, die von der Gebietskörperschaft selbst genutzt, vermietet oder verpachtet sind, z.B.

Grundstücke, die zur Weiterveräußerung oder späteren Bebauung in eigener Regie bestimmt sind oder deren Verwendungszweck noch nicht feststeht
landwirtschaftlich genutzte Einzelgrundstücke (Äcker, Kleingärten, Obstländereien, Wiesen), soweit sie nicht den landwirtschaftlichen Betrieben zuzuordnen sind
sonstige Grundstücke, Teiche, Seen, Grünanlagen usw.

812

Kapitalvermögen

Funktion 812


Einnahmen und Ausgaben, die sich auf die Geldvermögensbestände beziehen und nicht zum Verwaltungsvermögen, Grundvermögen, Sondervermögen oder dem Vermögen der Wirtschaftsunternehmen gehören. Zu den Geldvermögensbeständen in diesem Sinne rechnen Wertpapiere, Bankguthaben, sonstige Forderungen.

Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen, die nur der Kapitalanlage dienen

Erbschaften des Fiskus, soweit es sich nicht um Sachwerte handelt

Zinseinnahmen aus Darlehensgewährungen


813

Sondervermögen

Funktion 813


Vermögensbestände und Einrichtungen, die in der Form von Sondervermögen verwaltet oder bewirtschaftet werden und nicht nach ihrer Zweckbindung anderen Funktionen zugeordnet sind



82

Steuern und Finanzzuweisungen

Oberfunktion 82

83

Schulden

Oberfunktion 83


Ausgaben und Einnahmen im Zusammenhang mit der Schuldenaufnahme


84

Beihilfen, Unterstützungen u.ä.

Oberfunktion 84


Dieser Oberfunktion sind Personalausgaben der Obergruppe 44 „Beihilfen, Unterstützungen und dgl.”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, zuzuordnen, die im Haushaltsplan bzw. in den Einzelplänen zentral veranschlagt sind und nicht nach Funktionen aufgeteilt werden können:

Gruppe 441 Beihilfen
Gruppe 443 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen

Unter dieser Oberfunktion sind auch die Personalausgaben der Obergruppe 45 „Sonstige personalbezogene Ausgaben”, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, nachzuweisen, die nicht nach einzelnen Funktionen aufgeteilt werden können.


85

Rücklagen

Oberfunktion 85


Allgemeine Rücklagen

Fonds, Stöcke

Spezielle Rücklagen

Rücklagen zur Erfüllung bestimmter Aufgaben

86

Sonstiges

Oberfunktion 86


Einnahmen und Ausgaben verschiedener Art, die nicht einer bestimmten Funktion zugeordnet werden können


87

Abwicklung der Vorjahre

Oberfunktion 87


Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren gem. § 25 BHO/LHO sowie Übertragung von Überschüssen


88

Globalposten

Oberfunktion 88


Globale Mehrausgaben/-einnahmen

Globale Minderausgaben/-einnahmen

Verstärkungsmittel für Personalausgaben


89

Haushaltstechnische Verrechnungen

Oberfunktion 89


Dieser Oberfunktion sind die Ausgaben der Obergruppen 38 und 98 “Haushaltstechnische Verrechnungen” zuzuordnen