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Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Regelung der Unfallverhütung im Bundesdienst (1. AVU Bund) vom 17. März 2005

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Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Regelung der Unfallverhütung im Bundesdienst (1. AVU Bund)



vom 17. März 2005



Auf Grund des § 115 Abs. 1 Satz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), der zuletzt durch Artikel 209 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, wird vom Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und nach Anhörung der Vertreterversammlung der Unfallkasse des Bundes folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen:





§ 1

Geltung von Regelungen des Bundesministeriums des Innern



Die bis zum 31. Dezember 1996 an alle obersten Bundesbehörden gerichteten Richtlinien, Hinweise und Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und zur Gestaltung einer wirksamen Ersten Hilfe gelten als allgemeine Verwaltungsvorschriften nach § 115 Abs. 1 Satz 2 SGB VII.





§ 2

Geltung von Regelungen der Bundesbehörden



Die bis zum 31. Dezember 1996 von den Bundesbehörden erlassenen Anweisungen zur Unfallverhütung bleiben unberührt.





§ 3

Berücksichtigung von Unfallverhütungsvorschriften



Soweit Verwaltungsvorschriften nach § 1 und Anweisungen nach § 2 nicht bestehen, sind bis zum Erlass weiterer allgemeiner Verwaltungsvorschriften über Maßnahmen im Sinne des § 15 Abs. 1 SGB VII die sachlich einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften der in § 114 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 7 SGB VII aufgeführten Unfallversicherungsträger zu berücksichtigen. Dies gilt nicht im Anwendungsbereich der Vorschriften des staatlichen Arbeitsschutzes.





§ 4

Inkrafttreten, Außerkrafttreten



Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit ihrer Bekanntgabe in Kraft. Gleichzeitig tritt die 1. AVU Bund vom 15. Januar 1998 (GMBL S. 215) außer Kraft.





Berlin, den 05.04. 2005

D II 4 – 211 470-1/721