Logo jurisLogo Bundesregierung

2. Erlass zur Änderung des Erlasses zur Anwendung der Handlungshilfe D II 4 -211 470-1/67b vom 01. Juni 2001 i.d.F. der Änderung vom 13. März 2004 vom 1. Juli 2004 (2. Änderungserlass zur Anwendung der Handlungshilfe CD-ROM Version 3.0)

Zurück zur Teilliste Bundesministerium des Innern



2. Erlass zur Änderung des Erlasses zur Anwendung der Handlungshilfe
D II 4-211 470-1/67b vom 1. Juni 2001 i.d.F. der Änderung D II 4-211 470-1/72 vom 13. März
2004
vom 1. Juli 2004 (2. Änderungserlass zur Anwendung der Handlungshilfe CD-ROM Version 3.0)



RdSchr. des BMI vom 1. Juli 2004, AZ: Zentralstelle 211 470-1/72 -



ANLAGE

1





Beigefügt erhalten Sie den 2. Änderungserlass zur Anwendung der CD-ROM Handlungshilfe Version 3.0 mit der Bitte um weitere Veranlassung und Bekanntmachung in Ihrem Geschäftsbereich.





2. Erlass
zur Änderung des Erlasses zur Anwendung der Handlungshilfe D II 4-211 470-1/67b
vom 1. Juni 2001 i.d.F. der Änderung D II 4-211 470-1/72 vom 13. März 2004
vom 1. Juli 2004
(2. Änderungserlass zur Anwendung der Handlungshilfe CD-ROM Version 3.0)



Vorbemerkung



Die §§ 5 und 6 ArbSchG schreiben die Beurteilung der Arbeitsbedingungen und deren Dokumentation durch den Arbeitgeber vor. Diese Maßnahmen können zugleich als präventives Mittel zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren wirken, für die der Unternehmer gemäß § 21 SGB VII dem Versicherten gegenüber verantwortlich ist.



Zur Unterstützung aller Dienstherren in der Bundesverwaltung bei der Erfüllung dieses wichtigen Bestandteils präventiver Maßnahmen wurde eine Handlungshilfe erarbeitet, die mehrfach sowohl inhaltlich als auch funktional erweitert und vervollkommnet worden ist.



In der jeweils gültigen Form ist sie für die unmittelbare Bundesverwaltung als verbindlich erklärt worden.



Gültigkeit



Ab 1. Juli 2004 wird die CD-ROM Version 3.0 zur Anwendung in der Bundesverwaltung eingeführt.



2. Änderung des Erlasses vom 1. Juni 2001 in der Fassung vom 13. März 2004



Die neue Version des am 13. März 2004 geänderten Erlasses vom 1. Juni 2001, nunmehr i.d.F. vom 1. Juli 2004, ist als Anlage 1 beigefügt.






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Beurteilung der Arbeitsbedingungen in der Bundesverwaltung