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BMU-RS-20061207-KF-A004.htm

Zum Hauptdokument : Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen (REI)



Anhang D



zur „Richtlinie zur Emissions- und

Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen“ (REI): Sonderfälle





Inhaltsverzeichnis


D.1

Definition der Sonderfälle

D.2

Festlegung von Überwachungsmaßnahmen





D.1 Definition der Sonderfälle



Als Sonderfälle genehmigungspflichtiger Anlagen und Tätigkeiten nach §§ 7, 9 Atomgesetz im Anwendungsbereich dieser Richtlinie gelten Forschungsreaktoren, Anreicherungsanlagen oder Isotopentrennanlagen zur Anreicherung von Uran 235, Anlagen zur Aufarbeitung von Kernbrennstoffen sowie Betriebsstätten, in denen Kernbrennstoffe bearbeitet, verarbeitet oder sonst verwendet werden (z.B. Forschungseinrichtungen), soweit mit dem Betrieb dieser Anlagen und Einrichtungen eine Ableitung radioaktiver Stoffe mit Luft oder Wasser verbunden ist.



D.2 Festlegung von Überwachungsmaßnahmen



In Sonderfällen sind Einzelregelungen der Emissionsüberwachung, der Erfassung der Ausbreitungsbedingungen und der Immissionsüberwachung unter Beachtung spezieller sicherheitstechnischer Regeln des Kerntechnischen Ausschusses (z.B. bei Forschungsreaktoren KTA 1507 „Überwachung der Ableitungen gasförmiger, aerosolgebundener und flüssiger radioaktiver Stoffe bei Forschungsreaktoren“, Fassung 6/98, BAnz. Nr. 172a vom 15.09.1998) und unter Anwendung des Verhältnismäßigkeitsmaßstabs ausgehend von den Regelungen in Anhang A festzulegen.