BMI-01-20090601-KF03-A003.htm

Zum Hauptdokument : Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien - GGO

Anlage 3 zu § 42 Absatz 1 GGO

Vorblatt

[Das Vorblatt sollte nicht mehr als zwei Seiten umfassen.]¹

A.

Problem und Ziel

B.

Lösung

C.

Alternativen

D.

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

[getrennt für Bund, Länder und Kommunen]

E.

Erfüllungsaufwand

[§ 2 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates; maßgeblich ist der Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands in Regelungsvorhaben der Bundesregierung.]

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft  

[§ 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates]

Davon Bürokratiekosten aus Informationspflichten

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

[getrennt für Bund und Länder (inkl. Kommunen)]

F.

Weitere Kosten

[insbesondere sonstige Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf Einzelpreise und das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau]